13.04. Demo für ein friedliches und weltoffenes Vogtland!

Für ein friedliches und weltoffenes Vogtland!
– Plauener Panzer brachten Tod, Zerstörung und Leid! –

Am 13. April 2013 wollen zum dritten Mal in Folge, Neonazis einen sogenannten „Trauermarsch“ in Plauen durchführen.

Neben Dresden und Chemnitz soll mit Plauen einen weiterer „Großaufmarsch“ in Sachsen etablieren werden. Die Nazis haben festgestellt, dass es einfacher ist, Demonstrationen in kleineren Städten durchzuführen, da hier mit weniger Gegenwehr gerechnet werden kann.

Doch genau wie in den Großstädten wollen die Neonazis Plauen als Opfer „alliierten Terrors“ darstellen. In Wirklichkeit jedoch war die Stadt eines der Zentren der Nazi-Rüstungsindustrie und vor allem die in Plauen produzierten Panzer waren es, die den Menschen im Zweiten Weltkrieg Tot, Zerstörung und Leid brachten.

Wieder sollen die geistigen Erben der Verbrecher, welche so viel Leid brachten durch die Stadt ziehen?
Nicht mit uns!

Sie haben nichts aus der Geschichte gelernt und wir werden dies nicht vergessen. Deshalb träumen wir von einer friedlichen Welt ohne Rüstungsindustrie, Naziterror, Krieg und Fremdenhass.

Wir, die Linksjungend[’solid] Vogtland, wollen gemeinsam mit anderen antifaschistischen Kräften sowie Bürgerinnen und Bürgern, an diesem Samstag (13.04.13) zeigen, dass hier und nirgendwo Platz für deren menschenverachtendes Denken ist. Wir haben deshalb eine Demonstration angemeldet die vom Oberen Bahnhof bis zum Postplatz geht. Wir unterstützen natürlich auch an diesem Tag alle friedlichen Blockaden(1)

Wir werden den Nazis nicht die Stadt für ihre Propaganda und Geschichtsrevisionismus überlassen.

Um erfolgreich zu sein, brauchen wir aber so viele Menschen wie möglich!
Deshalb rufen wir zur Demonstration:

Für ein friedliches und weltoffenes Vogtland!
– Plauener Panzer brachten Tod, Zerstörung und Leid! –

auf.

Weitere Infos unter:
http:\\vogtland.linksjugend-sachsen.de
oder Twitter: @solid_v

1 Zur Information für das Ordnungsamt des Vogtlandkreises: Gegendemonstrationen stellen keine Gefahr dar, sondern sie sind eine Versammlung, die Meinungs- und Versammlungsfreiheit genießt. Erst mit einer Tat (Handlung der Gewalt) wird eine unfriedlich, hier gilt aber auch das Gefahrenverursacherprinzip – also Bitten wir Sie uns nicht schon wieder vor der Demonstration als Gefahr und unfriedlich einzuschätzen – dieses entspricht in keinster Weise der Realität.

Auch Sitzblockaden sind, solange sie friedlich sind, ein legitimes Mittel und durch Artikel 8 des GG geschützte. Nach dem Beschluss des Bundesverfassungsgerichtes vom 24.10.2001, RZ 39,
“Geschützt sind nicht allein Veranstaltungen, bei denen Meinungen in verbaler Form kundgegeben oder ausgetauscht werden, sondern auch solche, bei denen die Teilnehmer ihre Meinung zusätzlich oder ausschließlich auf andere Art und Weise, auch in Form von Sitzblockaden, zum Ausdruck bringen.“

Durch negative Erfahrungen der letzten Jahre, möchten wir bereits jetzt auf die Neutralitätspflicht der Einsatzkräfte vor Ort hinweisen.

Waffenexport heißt Krieg und Tod!

Geschrieben von BundessprecherInnenrat, 12. February 2013

Anlässlich der geplanten Waffen- und Panzerdeals der schwarz-gelben Koalition unter Angela Merkel erklären der Bundesvorstand der Grünen Jugend und der BundessprecherInnenrat der Linksjugend [’solid] gemeinsam:

„Es ist ein Skandel, dass die schwarz-gelbe Koalition erneut Panzer- und Waffenlieferungen nach Saudi-Arabien unterstützt und dem Geschäft mit Krieg und Tod unter die Arme greift. Sie unterstützt damit nicht nur Unternehmen die mit Menschenleben Geld verdienen, sondern sie unterstützt auch ein Land, das gegen seine eigene Bevölkerung Krieg führt, Menschenrechte seit jeher mit Füßen tritt, Frauenrechte nicht im Ansatz anerkennt und Terrororganisationen im arabischen Raum mit Waffen beliefert.

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Solidarität mit Tim!

Geschrieben von BundessprecherInnenrat

Am 19. Februar 2011 hatten Tausende engagierte AntifaschistInnen den alljährlichen Naziaufmarsch anlässlich des Jahrestags der Zerstörung von Dresden zum zweiten Mal erfolgreich verhindert. Damit ist dem Bündnis ein Erfolg gelungen, der auf dem behördlichen Weg nicht hätte erreicht werden können. Heute nun ereilte uns die skandalöse Nachricht, dass unser Genosse Tim H. vom Amtsgerichtsgericht Dresden wegen schweren Landfriedensbruchs zu einer Haftstrafe von einem Jahr und 10 Monaten ohne Bewährung verurteilt wurde.

Dazu erklären der BundessprecherInnenrat der Linksjugend [’solid] und der Bundesvorstand von Die Linke.SDS: Das heute gesprochene Urteil gegen Tim ist eine juristische Farce. Die Vorwürfe gegen Tim sind nicht eindeutig bewiesen, sondern basieren auf Vermutungen und Unterstellungen. Das Urteil ist eindeutig politisch motiviert und soll die wieder bevorstehenden antifaschistischen Proteste am 13. Februar 2013 in Dresden schwächen. Mit diesem drakonischen Urteil werden engagierte Bürgerinnen und Bürger eingeschüchtert und sollen davon abgehalten werden, sich aktiv gegen rassistische und faschistische Übergriffe einzusetzen.

Während Rassisten und Faschisten der Weg geebnet wird, um Jahr für Jahr ihre menschenverachtende Ideologie zu verbreiten, werden an engagierten Menschen Exempel statuiert und sie als sogenannte „Extremisten“ stigmatisiert. Wir wollen das nicht hinnehmen.Der BundessprecherInnenrat der Linksjugend [’solid] und der Bundesvorstand von Die Linke.SDS erklären sich hiermit solidarisch mit Tim und allen anderen AntifaschistInnen, die durch ihren legitimen Protest gegen Nazis krimimalisiert werden. Auch in den Auseinandersetzungen mit höheren Instanzen werden wir weiterhin an der Seite unserer Genossinnen und Genossen stehen.

Wir fordern die sofortige Rücknahme des Urteils gegen Tim und eine Wiederaufnahme des Verfahrens.

12.12.12, 16 Uhr Kundgebung „Für guten Geschmack“

Aufruf zur Kundgebung gegen den Thor Steinar Laden „Oseberg“
am 12.12.12, 16 Uhr in der Jößnitzer Straße in Plauen

Kleider machen Leute  – „Thor Steinar“ macht Meinung
Gegen rechte Klamotten – Für guten Geschmack

Sie haben Codes, Zeichen, Zahlen und sie haben eine „Meinung“. Eine Meinung, die sich durch Menschenverachtung, Hass, und Feindseligkeit gegenüber Andersdenkenden, sowie Andersaussehenden und allen, „die nicht dazugehören“, kennzeichnet.

Eine Form der „Meinungsäußerung“ neuer Nazis ist das Tragen bestimmter Kleidung. Darunter finden sich beispielsweise Marken wie „Thor Steinar“ oder „Brachial“.

„Thor Steinar“ ist eine Kleidungsmarke, die im Umfeld der neonazistischen Szene produziert und vertrieben wird. Sie bedient sich einer völkischen Symbolik mit nationalsozialistischen Bezügen und wird vorallem von Neonazis getragen.

Vertrieben wird diese Kleidung in Plauen durch den Thor Steinar Laden „Oseberg“. Dieser Laden stellt einen zentralen Anlaufpunkt für Neonazis und/oder unpolitische Menschen dar. Jede/r, die/der solche Klamotten kauft und anzieht, unterstützt direkt die Verbreitung von rassistischen und kriegsverherrlichenden Ideen in der Gesellschaft.

Die Marke „Thor Steinar“ ist sich ihrer Zielgruppe im rechten Millieu sehr wohl bewusst, ebenso wie die Betreiber des Ladens „Oseberg“ oder anderer Läden, die entsprechende Marken vertreiben.

Wir stellen uns entschieden gegen rechtes Gedankengut, Rassismus und Menschenfeindlichkeit in jeder Form.

Wir setzen uns gegen den Vertrieb rechter Klamotten und der damit verbundenen Meinungsmache ein.

Wir kleiden uns individuell und modisch. Wir brauchen und wollen keine rechte „Kampfbekleidung“ im Vogtland und in Plauen.

Kein „Thor Steinar“ in der Jößnitzer Straße und anderswo!

Veranstalter:
DGB Region Südwestsachsen

Unterstützer:
Aktionsbündnis Vogtland gegen Rechts

Viel zu kurzer Nachruf für Lisa-Marie

Nachruf der linksjugend[’solid] Sachsen:

Am Sonntag, dem 21. Oktober 2012, ist unsere Freundin, Mitstreiterin und Genossin Lisa-Marie Jatzke, vielen auch unter ihrem Künstlernamen LMJ bekannt, verstorben. Lisa starb in Folge eines epileptischen Anfalls auf dem Landesparteitag der sächsischen LINKEN, den sie selbst noch am Samstagmorgen mit einem eigenen Song und einer Rede eröffnet hat. Wir sind fassungslos über den plötzlichen Tod von Lisa, die im gesamten sächsischen Jugendverband bekannt war.

Lisa hatte als LMJ ihr eigenes Solo-Musikprojekt, und hatte, neben ihren anderen Auftritten, auch viele Vorstellungen im Jugendverband gegeben. So bleibt Lisas Neuinterpretation von alten Arbeiterliedern auf dem diesjährigen Pfingstcamp sicherlich nicht nur für uns unvergessen.

Beruflich hat Lisa als Sozialassistentin gearbeitet und ihre freie Zeit seit mehreren Jahren mit großer Leidenschaft in verschiedene politische Projekte gesteckt. Sie war über Dresden und Sachsen hinaus eine beliebte und bekannte Ansprechperson. Seit 2011 war Lisa gewähltes Mitglied im Beauftragtenrat der linksjugend [’solid] Sachsen und hat sich in dieser Funktion an ungezählten Projekten des Jugendverbandes beteiligt.

Sie war für uns und viele andere in erster Linie nicht nur Mitstreiterin und Genossin sondern eine Freundin, die mit ihrer Lebensfreude und Energie auch immer andere Menschen begeistert hat.

Lisa hatte einen ansteckenden Humor, war eine sympathische Polemikerin, begabte Sängerin, engagierte Antifaschistin und überzeugte und aufrichtige Streiterin gegen Ungerechtigkeit und Widerwärtigkeiten, insbesondere gegen Rassismus, Antisemitismus, Sexismus und Homophobie:

„Mich widern Sexismus, Nationalismus, Rassismus, Antisemitismus, Homophobie und dergleichen einfach nur an und mein Ziel ist es, gegen diese gesellschaftlich immer noch stark verankerten Themen vorzugehen – auf einer angemessenen, verständlichen und jugendbezogenen Ebene.“ – LMJ

Im Jugendverband hat Lisa neben inhaltlicher und organisatorischer Arbeit auf Stadt- und Landesebene auch Materialien gelayoutet und Veranstaltungen moderiert. Gemeinsam mit Lisa zusammenzuarbeiten war für alle von uns schön und motivierend, denn Lisa hat ihre Ideen nicht aus abstrakter Pflichterfüllung umgesetzt, sondern weil sie aus sich selbst heraus dafür gebrannt hat.

Von Lisa bleiben uns zahlreiche schöne Erinnerungen, Bilder, Töne, Werke, Sprüche und Witze, an die wir uns gern erinnern und erinnern werden, auch wenn es sehr schmerzlich ist.

Wir drücken allen anderen Menschen, die LMJ – so war sie den meisten von uns bekannt – nahe standen unser tiefes Mitgefühl und Beileid aus und hoffen, alle können LMJ in guter Erinnerung behalten.

 

Lisas Eröffnungssong auf dem Landesparteitag: „Wie zwei Fische“
Online:
http://soundcloud.com/lmj/wie-zwei-fische

In eigener Sache: Überwachung durch den Verfassungschutz

Geschrieben von BundessprecherInnenrat, 14. October 2012

26 Mitglieder der Linksjugend [’solid] sind im Nachrichtendienstlichen Informationssystem (Nadis) erfasst. Dies geht aus einer Anfrage von Bündnis 90/Die Grünen im Deutschen Bundestag hervor (BT-Drs. 17/10761). Einige unserer Genossinnen und Genossen sind damit Ziel von Überwachungsmaßnahmen des Bundesamtes für Verfassungsschutz. Der Inlandsgeheimdienst hat über diese Personen Akten angelegt und sammelt Informationen über sie aus öffentlichen Quellen.

Wörtlich heißt es:

„In Einzelfällen erfolgt eine Weitergabe von Informationen über die Mitgliedschaft bzw. Funktionärseigenschaft der angefragten Personen im Jugendverband aufgrund von Amtshilfeersuchen des Militärischen Abschirmdienstes (MAD), des Bundesnachrichtendienstes (BND) oder der Landesbehörden für Verfassungsschutz.“

Der Jugendverband insgesamt wird bereits seit 1999, unser Schwesterverband Die Linke.SDS seit 2007 überwacht.

Dass linke Jugendliche zum Ziel staatlicher Geheimdienste werden ist nicht neu, das macht die Aktion aber nicht weniger lächerlich. Wer gegen Rassismus, die Ausbeutung von Millionen Menschen, Zerstörung der Umwelt und Kriege ist und aus diesem Grunde den Kapitalismus ablehnt, ist nach Lesart des Verfassungsschutzes und der Bundesregierung „extremistisch“ und damit gegen die Demokratie.

Uns stellt sich da die Frage, ob es nicht der Inlandsgeheimdienst ist, der eine falsche Vorstellung von Demokratie hat. Wir sind der Meinung: Wenn den Damen und Herren in den Verfassungsschutzämtern des Bundes und der Länder langweilig ist, sollen sie sich ein Hobby suchen.

Solange der Verfassungsschutz und andere Behörden schamlos Daten über linke Aktivist_innen sammelt, gleich ob sie nun Mitglieder unseres Verbandes sind oder nicht, wollen wir ihnen ein bisschen Arbeit machen. Jede_r hat die Möglichkeit, Auskunft über die bei den Verfassungsschutzämtern und anderen Behörden gespeicherten Daten zu verlangen. Wir rufen dazu auf, diese Anfragen zu stellen und uns gegebenenfalls zu informieren, wenn Daten von den Geheimdiensten gesammelt wurden.

Gleichzeitig empfehlen wir dieses Vorgehen ausdrücklich nur Mitgliedern, deren Mitgliedschaft dem Verfassungsschutz auch bekannt ist, also Leuten, die z.B. namentlich auf Homepages auftauchen! Überlegt daher euer Schreiben an den VS genau, damit ihr nicht unüberlegt neue Daten in dessen Hände spielt!

Wir lassen uns nicht einschüchtern!

Vorlagen für Anträge bei den meisten Behörden gibt es unter https://www.datenschmutz.de/cgi-bin/auskunft kostenlos zum Download.

Vorlagen für das Bundesamt für Verfassungsschutz und den Bundesnachrichtendienst findet ihr hier als Download:

Auskunft BND

Auskunft VS Bund

Schöner Leben ohne Naziläden!

„Oseberg“ schließen!

Plauen – Zur Eröffnung des Thor-Steinar-Shops „Oseberg“ in der Jößnitzer Straße erklärt die Linksjugend [’solid] Vogtland:

Geschäfte wie das „Oseberg“ sind immer ein wichtiger Anlaufpunkt für Nazi-Strukturen und deren Sympathisant_innen vor Ort.

Durch das Verknüpfen von ästhetischem Aussehen und mit heidnischen

Ursprung, versuchen Nazimarken auch über ihre eigene Käuferschicht hinaus, Fuß in der Gesellschaft zu fassen. Diese Kleidung dient als Erkennungsmerkmal innerhalb der rechtsextremistischen Szene. In vielen öffentlichen Einrichtungen ist das Tragen von Thor Steinar verboten (Bundestag, Landtag Sachen und Mecklenburg Vorpommern).

Im Jahr 2009 erschlichen sich die Betreiber des „Oseberg“ mit falschen Behauptungen einen Mietvertrag in den Kollonaden in Plauen. Nach Protesten und einem langen Klageweg wurde der Vertrag aufgelöst. Doch die Betreiber des Nazi-Shops scheinen nicht begreifen zu wollen, dass sie in Plauen nicht erwünscht sind.

Der Nazi-Laden wurde diesen Montag in der Nähe des Gewerkschaftshauses, auf der Jößnitzer Straße, wiedereröffnet. Doch das neue Missverhältnis wirft für uns Fragen auf:

Wurde dem Vermieter diesmal ehrlich gesagt, um welches Unternehmen es sich handelt?

Wer vermietet freiwillig an solche „Unternehmer“?

In den letzten Jahrzehnten kostete die menschenverachtende Ideologie der Neonazis 180
Menschen das Leben, deshalb kann es für uns nur heißen:

Kein Frieden mit alten und neuen Nazis, kein Frieden mit „Thor Steinar“!