Zu den rassistischen Anschlägen in Plauen in der Nacht zum 01.09.13

Zum wiederholten Mal griffen Neonazis vergangenes Wochenende unter anderem das islamische Zentrum in der Dobenaustraße an. Das Zentrum wurde mit Farbbeuteln beworfen und mit dem Slogan „Islam stoppen“ versehen. Ein weiteres Ziel der Angriffe wurde die im April diesen Jahres eröffnete Asylbewerber*innenunterkunft in der Pausaer Straße – hier wurden Hakenkreuze und die Parole „Asylbetrüger stoppen“ gesprüht. In der Innenstadt wurde am Bretterverschlag der Hortenbaustelle mit der selben Farbe der Spruch „Multikulti ist tot“ angebracht. Ebenfalls besprühten Nazis die Gedenktafel für den von Nazis ermordeten Widerstandskämpfer Paul Dittmann am oberen Bahnhof. Schon in der Nacht vom 8.8. auf den 9.8. wurden am Edeka an der Neundorfer Straße, im Fußgängertunnel am Oberen Bahnhof sowie an einer Mauer am Diska im Seehausgebiet mittels Sprühschablonen die Parolen „Multikulti tötet“ sowie „NS – Jugend im Aufbruch“ angebracht. Trotz Strafanzeige in mindestens einem Fall verschweigt der offizielle Polizeibericht die Vorfälle. Derartige Aktivitäten sind kein reines Plauener Phänomen. So wurden am Morgen des 28.08 in Oelsnitz/Vogtl. in mindestens sieben Straßen im Stadtgebiet Nazi-Sprühereien festgestellt. In anderen Städten wie z.B. Falkenstein sind vergleichbare Vorkommnisse bereits Normalität.

Schon mehrfach kam es in der Vergangenheit zu rassistisch motivierten Übergriffen auf das islamische Zentrum. Der letzte Überfall geschah in der Nacht vom 8.6. auf den 9.6. – nachdem in Zobes, fünf Kilometer von Plauen entfernt, mindestens 780 Nazis ungestört ihren sogenannten „Sachsentag“ feierten, organisiert von der Jugendorganisation der NPD (AGV berichtete). Am 30.10.2012 hielt die NPD-Landtagsfraktion vor dem islamischen Zentrum eine Kundgebung mit etwa 30 Teilnehmenden ab. Bald darauf (am 14.12.) legten bislang unbekannte Täter einen Schweinskopf vor dem Zentrum ab und beschmierten die Fassade mit einer roten Flüssigkeit (AGV berichtete). Aus den genannten Vorfällen lässt sich schließen, dass es sich nicht wie oft behauptet um isolierte Einzeltäter*innen handelt, sondern die islamfeindliche und rassistische Propaganda ,die unter anderem von der NPD verbreitet wird, den Boden für derartige Angriffe bildet. Die Wahlplakate der NPD sprechen dahingehend eine deutliche Sprache – hier wird ebenso gegen Sinti und Roma gehetzt wie eine „natürlich deutsche“ Rassenreinheit propagiert. Parolen wie „Asylflut stoppen“ schüren rassistische Stimmungen in der Bevölkerung.

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Dieser Artikel ist eine Dokumentation einer Pressemitteilung der „Antifaschistischen Gruppen des Vogtlandes“ (AGV) zu den Ereignissen in der Nacht zum 01.09.2013

Weitere Artikel findest du hier:
http://vogtland.linksjugend-sachsen.de/?p=1426
http://www.kerstin-koeditz.de/blog/2013/09/neonazis-in-plauen-unterwegs/
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Farbanschlag auf Plauener LINKEN-Büro

Bild des Besprühten Türschild

Plauen – In der Nacht zum Sonntag (01.09.) wurde das Türschild, sowie das Klingelschild der Kreisgeschäftsstelle der Partei DIE LINKE im Vogtland mit schwarzer Farbe besprüht.

In der gleichen Nacht gab es weitere Farbanschläge in der Stadt, unter anderem auf das Asylbewerberheim in der Pausaer Straße und auf das Islamische Zentrum. Dort wurde ebenso ein Wahlplakat der Partei herunter gerissen.

Die zumeist eindeutig rechtsextreme Botschaften, welche mit schwarzer Sprühfarbe hinterlassenwurden, sind eine Fortsetzung der rechtsextremistischer Schmierereien im Vogtland. Erst letzteWoche musste der Staatsschutz Ermittlungen in Oelsnitz/Vogtl. aufnehmen.

„DIE LINKE im Vogtland fordert die Bürgerinnen und Bürger des Vogtlandes und die politischen Verantwortlichen auf, sich aktiver am Kampf gegen den Rechtsextremismus zu beteiligen. Besonders, dass diese Anschläge in der Nacht des Weltfriedenstages passierten, zeigt noch mehrdie Ideologie der Verursacher.“ so LINKEN Kreisvorsitzende Janina Pfau.

[Update] 13.04. Demo für ein friedliches und weltoffenes Vogtland!

http://www.vogtland-nazifrei.de/images/demohinweise-1.jpgStart:
11 Uhr, Hohe Straße

geplante Route:
Oberen Bahnhof über die Bahnhofstraße, Albertplatz, August-Bebel-Straße, Martin-Luther-Straße, Jößnitzer Straße, Bahnhofstraße, Postplatz

Infos über Twitter:
@solid_v und
@plauen_nazifrei

EA:
0351/89960456

Infotelefon:
03741/201695

13.04. Demo für ein friedliches und weltoffenes Vogtland!

Für ein friedliches und weltoffenes Vogtland!
– Plauener Panzer brachten Tod, Zerstörung und Leid! –

Am 13. April 2013 wollen zum dritten Mal in Folge, Neonazis einen sogenannten „Trauermarsch“ in Plauen durchführen.

Neben Dresden und Chemnitz soll mit Plauen einen weiterer „Großaufmarsch“ in Sachsen etablieren werden. Die Nazis haben festgestellt, dass es einfacher ist, Demonstrationen in kleineren Städten durchzuführen, da hier mit weniger Gegenwehr gerechnet werden kann.

Doch genau wie in den Großstädten wollen die Neonazis Plauen als Opfer „alliierten Terrors“ darstellen. In Wirklichkeit jedoch war die Stadt eines der Zentren der Nazi-Rüstungsindustrie und vor allem die in Plauen produzierten Panzer waren es, die den Menschen im Zweiten Weltkrieg Tot, Zerstörung und Leid brachten.

Wieder sollen die geistigen Erben der Verbrecher, welche so viel Leid brachten durch die Stadt ziehen?
Nicht mit uns!

Sie haben nichts aus der Geschichte gelernt und wir werden dies nicht vergessen. Deshalb träumen wir von einer friedlichen Welt ohne Rüstungsindustrie, Naziterror, Krieg und Fremdenhass.

Wir, die Linksjungend[’solid] Vogtland, wollen gemeinsam mit anderen antifaschistischen Kräften sowie Bürgerinnen und Bürgern, an diesem Samstag (13.04.13) zeigen, dass hier und nirgendwo Platz für deren menschenverachtendes Denken ist. Wir haben deshalb eine Demonstration angemeldet die vom Oberen Bahnhof bis zum Postplatz geht. Wir unterstützen natürlich auch an diesem Tag alle friedlichen Blockaden(1)

Wir werden den Nazis nicht die Stadt für ihre Propaganda und Geschichtsrevisionismus überlassen.

Um erfolgreich zu sein, brauchen wir aber so viele Menschen wie möglich!
Deshalb rufen wir zur Demonstration:

Für ein friedliches und weltoffenes Vogtland!
– Plauener Panzer brachten Tod, Zerstörung und Leid! –

auf.

Weitere Infos unter:
http:\\vogtland.linksjugend-sachsen.de
oder Twitter: @solid_v

1 Zur Information für das Ordnungsamt des Vogtlandkreises: Gegendemonstrationen stellen keine Gefahr dar, sondern sie sind eine Versammlung, die Meinungs- und Versammlungsfreiheit genießt. Erst mit einer Tat (Handlung der Gewalt) wird eine unfriedlich, hier gilt aber auch das Gefahrenverursacherprinzip – also Bitten wir Sie uns nicht schon wieder vor der Demonstration als Gefahr und unfriedlich einzuschätzen – dieses entspricht in keinster Weise der Realität.

Auch Sitzblockaden sind, solange sie friedlich sind, ein legitimes Mittel und durch Artikel 8 des GG geschützte. Nach dem Beschluss des Bundesverfassungsgerichtes vom 24.10.2001, RZ 39,
“Geschützt sind nicht allein Veranstaltungen, bei denen Meinungen in verbaler Form kundgegeben oder ausgetauscht werden, sondern auch solche, bei denen die Teilnehmer ihre Meinung zusätzlich oder ausschließlich auf andere Art und Weise, auch in Form von Sitzblockaden, zum Ausdruck bringen.“

Durch negative Erfahrungen der letzten Jahre, möchten wir bereits jetzt auf die Neutralitätspflicht der Einsatzkräfte vor Ort hinweisen.

Solidarität mit Tim!

Geschrieben von BundessprecherInnenrat

Am 19. Februar 2011 hatten Tausende engagierte AntifaschistInnen den alljährlichen Naziaufmarsch anlässlich des Jahrestags der Zerstörung von Dresden zum zweiten Mal erfolgreich verhindert. Damit ist dem Bündnis ein Erfolg gelungen, der auf dem behördlichen Weg nicht hätte erreicht werden können. Heute nun ereilte uns die skandalöse Nachricht, dass unser Genosse Tim H. vom Amtsgerichtsgericht Dresden wegen schweren Landfriedensbruchs zu einer Haftstrafe von einem Jahr und 10 Monaten ohne Bewährung verurteilt wurde.

Dazu erklären der BundessprecherInnenrat der Linksjugend [’solid] und der Bundesvorstand von Die Linke.SDS: Das heute gesprochene Urteil gegen Tim ist eine juristische Farce. Die Vorwürfe gegen Tim sind nicht eindeutig bewiesen, sondern basieren auf Vermutungen und Unterstellungen. Das Urteil ist eindeutig politisch motiviert und soll die wieder bevorstehenden antifaschistischen Proteste am 13. Februar 2013 in Dresden schwächen. Mit diesem drakonischen Urteil werden engagierte Bürgerinnen und Bürger eingeschüchtert und sollen davon abgehalten werden, sich aktiv gegen rassistische und faschistische Übergriffe einzusetzen.

Während Rassisten und Faschisten der Weg geebnet wird, um Jahr für Jahr ihre menschenverachtende Ideologie zu verbreiten, werden an engagierten Menschen Exempel statuiert und sie als sogenannte „Extremisten“ stigmatisiert. Wir wollen das nicht hinnehmen.Der BundessprecherInnenrat der Linksjugend [’solid] und der Bundesvorstand von Die Linke.SDS erklären sich hiermit solidarisch mit Tim und allen anderen AntifaschistInnen, die durch ihren legitimen Protest gegen Nazis krimimalisiert werden. Auch in den Auseinandersetzungen mit höheren Instanzen werden wir weiterhin an der Seite unserer Genossinnen und Genossen stehen.

Wir fordern die sofortige Rücknahme des Urteils gegen Tim und eine Wiederaufnahme des Verfahrens.

12.12.12, 16 Uhr Kundgebung „Für guten Geschmack“

Aufruf zur Kundgebung gegen den Thor Steinar Laden „Oseberg“
am 12.12.12, 16 Uhr in der Jößnitzer Straße in Plauen

Kleider machen Leute  – „Thor Steinar“ macht Meinung
Gegen rechte Klamotten – Für guten Geschmack

Sie haben Codes, Zeichen, Zahlen und sie haben eine „Meinung“. Eine Meinung, die sich durch Menschenverachtung, Hass, und Feindseligkeit gegenüber Andersdenkenden, sowie Andersaussehenden und allen, „die nicht dazugehören“, kennzeichnet.

Eine Form der „Meinungsäußerung“ neuer Nazis ist das Tragen bestimmter Kleidung. Darunter finden sich beispielsweise Marken wie „Thor Steinar“ oder „Brachial“.

„Thor Steinar“ ist eine Kleidungsmarke, die im Umfeld der neonazistischen Szene produziert und vertrieben wird. Sie bedient sich einer völkischen Symbolik mit nationalsozialistischen Bezügen und wird vorallem von Neonazis getragen.

Vertrieben wird diese Kleidung in Plauen durch den Thor Steinar Laden „Oseberg“. Dieser Laden stellt einen zentralen Anlaufpunkt für Neonazis und/oder unpolitische Menschen dar. Jede/r, die/der solche Klamotten kauft und anzieht, unterstützt direkt die Verbreitung von rassistischen und kriegsverherrlichenden Ideen in der Gesellschaft.

Die Marke „Thor Steinar“ ist sich ihrer Zielgruppe im rechten Millieu sehr wohl bewusst, ebenso wie die Betreiber des Ladens „Oseberg“ oder anderer Läden, die entsprechende Marken vertreiben.

Wir stellen uns entschieden gegen rechtes Gedankengut, Rassismus und Menschenfeindlichkeit in jeder Form.

Wir setzen uns gegen den Vertrieb rechter Klamotten und der damit verbundenen Meinungsmache ein.

Wir kleiden uns individuell und modisch. Wir brauchen und wollen keine rechte „Kampfbekleidung“ im Vogtland und in Plauen.

Kein „Thor Steinar“ in der Jößnitzer Straße und anderswo!

Veranstalter:
DGB Region Südwestsachsen

Unterstützer:
Aktionsbündnis Vogtland gegen Rechts

Schöner Leben ohne Naziläden!

„Oseberg“ schließen!

Plauen – Zur Eröffnung des Thor-Steinar-Shops „Oseberg“ in der Jößnitzer Straße erklärt die Linksjugend [’solid] Vogtland:

Geschäfte wie das „Oseberg“ sind immer ein wichtiger Anlaufpunkt für Nazi-Strukturen und deren Sympathisant_innen vor Ort.

Durch das Verknüpfen von ästhetischem Aussehen und mit heidnischen

Ursprung, versuchen Nazimarken auch über ihre eigene Käuferschicht hinaus, Fuß in der Gesellschaft zu fassen. Diese Kleidung dient als Erkennungsmerkmal innerhalb der rechtsextremistischen Szene. In vielen öffentlichen Einrichtungen ist das Tragen von Thor Steinar verboten (Bundestag, Landtag Sachen und Mecklenburg Vorpommern).

Im Jahr 2009 erschlichen sich die Betreiber des „Oseberg“ mit falschen Behauptungen einen Mietvertrag in den Kollonaden in Plauen. Nach Protesten und einem langen Klageweg wurde der Vertrag aufgelöst. Doch die Betreiber des Nazi-Shops scheinen nicht begreifen zu wollen, dass sie in Plauen nicht erwünscht sind.

Der Nazi-Laden wurde diesen Montag in der Nähe des Gewerkschaftshauses, auf der Jößnitzer Straße, wiedereröffnet. Doch das neue Missverhältnis wirft für uns Fragen auf:

Wurde dem Vermieter diesmal ehrlich gesagt, um welches Unternehmen es sich handelt?

Wer vermietet freiwillig an solche „Unternehmer“?

In den letzten Jahrzehnten kostete die menschenverachtende Ideologie der Neonazis 180
Menschen das Leben, deshalb kann es für uns nur heißen:

Kein Frieden mit alten und neuen Nazis, kein Frieden mit „Thor Steinar“!

BUNT, LAUT UND KREATIV GEGEN NAZIS

geschrieben von Janina Pfau

Demo 20 Mai PlauenDer Landesparteitag der NPD in Plauen konnte nicht stattfinden, da die NPD gewisse Auflagen nicht erfüllen konnte. Kurz nach der Absage des Parteitages meldete die rechtsextremistische Partei eine Kundgebung in der Innenstadt von Plauen an. Das vogtländische Ordnungsamt reagierte ungewohnt schnell und genehmigte die geplante Kundgebung am 20. Mai. Ursprünglich wollte die NPD den Theaterplatz für die Verbreitung ihres rechten Gedankengutes nutzten, das Ordnungsamt verschob die Kundgebung jedoch auf den Klostermarkt.

In solch kurzer Zeit, war die Planung größerer Gegenaktionen nicht möglich. Dennoch gelang es uns, den Nazis zu zeigen, dass wir sie nicht hier haben wollen. Am Sonntagmorgen wurde eine Spontandemonstration am Rande des Klostermarktes organisiert. Mit lauter Musik, Instrumenten, Pfeifen, Tanzen und Klatschen zeigte eine bunte Menschenmenge aus Alt und Jung, dass die Nazis in dieser Stadt nichts zu suchen haben. Im Gegensatz zu dieser fröhlichen Kundgebung standen die Nazis in der prallen Sonne und verbreiteten ihr menschenverachtendes Gedankengut, massiv gestört von unserer bunten Kundgebung. Kurz nach 14 Uhr beendete die NPD ihre Kundgebung, weit vor ihrer eigentlichen Endzeit.

Diese spontane Kundgebung von Linksjugend Vogtland, Verdi  und weiteren fleißigen HelferInnen, hat gezeigt, dass ein effektiver Protest auch kurzfristig möglich ist. Hier kann festgestellt werden:
Tanzen gegen Nazis ist wirkungsvoll.

Landkreisverwaltung auf dem rechten Auge blind?

Position der Linksjugend [’solid] Vogtland zum 14.04.2012 in Plauen

Plauen – Dass die Bürgerinnen und Bürger des Vogtlandes keine Nazis in Plauen und im Vogtland haben wollen, haben sie am Samstag gemeinsam kund getan. Gegen den Trauermarsch der Revolutionären Nationalen Jugend Vogtland (RNJ) standen jung und alt auf Plauener Straßen.

Auflösung der Kuscheltierblockade

Nur leider hat das Ordnungsamt des Vogtlandkreises und die Polizeibeamten vor Ort, den Bürgerinnen und Bürgern gezeigt, dass sie wie in den Kooperationsgesprächen angedeutet, wirklich alles tun werden, um die Neonazis durch die Stadt laufen zulassen. Schon im Vorfeld wurden angemeldete Strecken untersagt bzw. stark verändert. Das Ordnungsamt teilte den Anmeldern zwar mit, dass die RNJ auch nicht die gesamte angemeldete Strecke nutzen dürfe. Dennoch haben Sie den Rechtsextremisten erlaubt, vom Bahnhof, die Bahnhofstraße herunter bis in die Innenstadt zum Theaterplatz zu laufen und über die Friedenstraße wieder zurück zum Bahnhof. Sie durften damit in dem Teil der Stadt laufen, welcher den höchsten Zerstörungsgrad im Zweiten Weltkrieg aufwies. Dabei darf aber nicht vergessen werden, dass die Nazis schuld an dieser Zerstörung waren und Plauen einer der wichtigsten Rüstungs- und Ideologiestandorte war.

Die von der Linksjugend [’solid]Vogtland angemeldete Demonstration wurde von den Behörden nicht genehmigt, sondern uns ein Auflagenbescheid mit einer Strecke in der Innenstadt aufdiktiert. Daraufhin versuchte unsere Anwältin nochmals mit dem Leiter des Ordnungsamtes des Vogtlandkreises eine Einigung zu finden, in dem wir unsere Strecke änderten. Nicht einmal die Teilnahme an der Mahnwache der Erlöserkirche wurde uns ermöglicht, da diese laut Ordnungsamtes „nicht abgesprochen gewesen sei“. Die Begründung war in allen Fällen dieselbe: man glaubte, von uns gehe ein hohes Gewaltpotential aus. Hier werden Menschen ohne jegliche Hinweise kriminalisiert. Aber in Sachsen scheint dieses normal zu sein.

Trotz Zusage der Polizei Süd-West-Sachsen beim Kooperationsgespräch würde der Zugang zur Kreisgeschäftsstelle der Partei DIE LINKE nicht gewährt, auch nicht für Parteimitglieder. Zusätzlich waren Vertreter des Ordnungsamtes, sowie Polizeikräfte vor Ort sehr unfreundlich und unkooperativ und in weiten Teilen sehr aggressiv.

Uns unterstellte das Ordnungsamt, wir wollen bestimmen, wer in Plauen demonstrieren dürfe.

Wie zur Bestätigung dankte die RNJ auf ihrer Abschlusskundgebung dem Oberbürgermeister der Stadt Plauen, dass sie durch die Stadt laufen durften und die Demonstration der Linksjugend untersagt wurde. Sie hätten auch dem Ordnungsamt des Vogtlandkreises danken sollen.