Demokratisch wählen – NPD verhindern!

no npd on street von rastafabi.Die Wahlbeteiligungen sind so niedrig wie nie zuvor. Kaum 50 Prozent der Wahlberechtigten zeigen Interesse an kommunaler Politik. Auch auf Landesebene steigt die Politikverdrossenheit und mit ihr die Gefahr, dass rechtsextreme Parteien diese Situationen ausnutzen könnten, um in die Parlamente der Länder und einzelnen Kommunen einzuziehen.
Auch das Superwahljahr 2009 könnte wieder ein Jahr für die NPD werden. Bereits 2004 erzielte sie bei den Landtagswahlen in Sachsen 9,2 Prozent und unterlag damit nur knapp der SPD. Auch bei den Kommunalwahlen 2008 erzielte die NPD landesweit 5,1 Prozent und konnte somit mindestens ein Mandat pro Landkreis gewinnen. Fälschlicherweise geht man sehr oft davon aus, dass höhere Wahlbeteiligungen den Einzug solcher Parteien verhindern würden, was aber so nicht der Wahrheit entspricht. Zu beachten wäre, welcher Partei man seine Stimme gibt.
Mit anderen Worten: auch bei einer höheren Wahlbeteiligung muss man davon ausgehen, dass ein Großteil der Bevölkerung ihre Stimme den rechtsextremen Parteien gibt. Man ist sich nun bewusst darüber, dass das Wählerklientel von NPD, DVU und REP nicht mehr ausschließlich aus Protestwählern besteht, sondern die Menschen überzeugt sind von den Themen, die diese Parteien vertreten. Laut Umfragen würde der NPD bei der diesjährigen Landtagswahl der Wiedereinzug gelingen. Auch bei den Kommunalwahlen am 07. Juni ist nicht auszuschließen, dass die NPD Mandate in den einzelnen Kommunen erringen könnte.
Was können überzeugte Demokraten tun, um dieser Situation entgegenzuwirken? Man müsste sich den Themen der NPD annehmen, um diese entzaubern zu können. Zum anderen ist es wichtig demokratisch zu wählen, um rechtsextreme Parteien aus den Parlamenten fern zu halten.

Sebastian Lehmann – Lengenfeld