Gedenken an Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht

Geschrieben von BundessprecherInnenrat (Bildquelle: Wikimedia Commons)Rosa Luxemburg - Bildquelle: Wikimedia Commons

Über neunzig Jahre nach ihrer Ermordung durch rechte Freikorps gedenken wir am 15. Januar an Karl Liebknecht und Rosa Luxemburg. Sie stehen stellvertretend für Tausende weitere, die ihren Einsatz für den revolutionären Aufbruch in Deutschland am Ende des Ersten Weltkriegs mit dem Leben bezahlt haben.

Damit stehen Karl und Rosa zugleich für den Kampf von Teilen der ArbeiterInnenbewegung gegen den Ersten Weltkrieg, in deren Tradition wir uns stellen. Rosa Luxemburg forderte Soldaten im Krieg dazu auf, den Befehl bzw. den Kriegsdienst zu verweigern und wurde dafür eingesperrt. Wie es damals richtig war, sich dem Blutvergießen für die Weltmachtsambitionen des deutschen Kaiserreichs zu verweigern, so rufen wir auch heute dazu auf, sich gegen Kriege der Bundesrepublik für weltpolitischen Einfluss, den Zugang zu Ressourcen und die Kontrolle von Handelswegen zu einzusetzen.

[weiter lesen]

PE: Ergebnis: Nichts!

Pressemitteilung der Linksjugend [solid] vom 27.09.2010

Die Bundesregierung plant, die Hartz-IV-Regelsätze für Erwachsene um 5 Euro zu erhöhen. Die Regelsätze für Kinder und Jugendliche werden gar nicht erhöht. Hierzu erklärt Juliane Pfeiffer, Bundessprecherin der Linksjugend [’solid]:

„Die geplante Neuregelung ist keine. Ministerin von der Leyen hat offenbar nur eine neue Berechnungsmethode gesucht, um den bisherigen Zustand zu erhalten. Man könnte sagen, sie habe „ergebnisorientiert“ gearbeitet. Das Ergebnis ist, dass Kinder und Jugendliche weiter in Armut leben müssen. Damit bereitet sie den nächsten Verfassungsbruch vor.

Durch die Inflation sind die Regelsätze schon heute niedriger, als bei der Einführung von Hartz IV. 5 Euro gleichen nicht einmal diesen Verlust aus. Die Entscheidung, die Regelsätze nicht zu erhöhen und Hartz-IV-Beziehenden das Geld durch das Sparpaket sogar noch weiter zu kürzen, zeigt, wofür diese Regierung steht: Sie nehmen’s den Armen und lassen’s den Reichen.“

Jasper Prigge, Bundessprecher von Linksjugend [’solid], kritisiert: „Die Chancen auf Bildung und Ausbildung sind gerade für Kinder und Jugendliche, die von Hartz IV betroffen sind, gering. Sie sind vom sozialen und kulturellen Leben weitgehend ausgeschlossen, daran ändern auch Bildungschipkarten nichts. Die Regierung zementiert mit ihrer Entscheidung die jetzt schon weit verbreitete Kinderarmut. Schwarz-gelb führt damit die Politik weiter, die rot-grün angefangen hat. Weit sind die vier Parteien nicht auseinander. Auch die Beschlüsse des SPD-Parteitags vom Wochenende sind keine Abkehr von der Agendapolitik, sondern reine Kosmetik.

Als Linksjugend [’solid] bleiben wir dabei: Hartz IV muss weg. Banken, Großunternehmen und Menschen mit hohen Einkommen müssen endlich zur Kasse gebeten werden. Wir werden uns gegen jegliche Kürzungen im sozialen Bereich zur Wehr setzen; bei den bundesweiten Gewerkschaftsaktionen am 13.11., in lokalen Bündnissen und bei der Bundestagsbelagerung am 26.11. in Berlin!“

Quelle: www.linksjugend.de

MAKE CAPITALISM HISTORY Kongress

Der Kapitalismus steckt in seiner tiefsten Krise seit 80 Jahren. Die Lehre des Neo-Liberalismus vom freien Spiel der Märkte ist verpufft. Dies wird von niemandem mehr bestritten. Umstritten ist dagegen – auch innerhalb der Linken – wie es weitergehen soll.

600x160na

Der Kapitalismus steckt in seiner tiefsten Krise seit 80 Jahren. Die Lehre des Neo-Liberalismus vom freien Spiel der Märkte ist verpufft. Dies wird von niemandem mehr bestritten. Umstritten ist dagegen – auch innerhalb der Linken – wie es weitergehen soll.

Bewegungen brauchen Orte, an denen sie sich verständigen können. Mit dem „Make Capitalism History“-Kongress wollen wir Studierende, Schülerinnen und Schüler aus dem Bildungsstreik zusammenbringen mit Aktiven aus den Krisenprotesten, den Gewerkschaften, der LINKEN und der globalisierungskritischen Bewegung.

Wie wollen darüber diskutieren, was die Ursachen der Weltwirtschaftskrise sind und welche Alternativen es in Zukunft für eine demokratische Wirtschaft gibt. Wir werden uns fragen, welche Rolle eigentlich Bildung im Kapitalismus einnimmt und wie wir Gegenwehr organisieren können.

Wie groß ist das weltweite Ausmaß der Krise? Kann ein Green New Deal die Probleme lösen? Wie kann eine alternative Wirtschaft funktionieren? Was können wir aus den Fehlern der Vergangenheit lernen? Wie müsste eine wirkliche Gleichberechtigung zwischen den Geschlechtern aussehen? Wie würde ein wirklich freies und solidarisches Bildungssystem aussehen? Wo können wir ansetzen, um diese Veränderungen herbeizuführen?

Zum Zeitpunkt des Kongresses werden wir mit einer neuen Bundesregierung konfrontiert sein und das neue Semester steht kurz vor der Tür. Abschließend geht es deshalb darum, was wir im Hier und Jetzt tun können und was die nächsten Schritte für die außerparlamentarische Bewegung sind. Denn die beste Antwort auf die Krise ist, jetzt aktiv zu werden und sich zu organisieren.

Komm auch Du und mach mit!