[Update] 13.04. Demo für ein friedliches und weltoffenes Vogtland!

http://www.vogtland-nazifrei.de/images/demohinweise-1.jpgStart:
11 Uhr, Hohe Straße

geplante Route:
Oberen Bahnhof über die Bahnhofstraße, Albertplatz, August-Bebel-Straße, Martin-Luther-Straße, Jößnitzer Straße, Bahnhofstraße, Postplatz

Infos über Twitter:
@solid_v und
@plauen_nazifrei

EA:
0351/89960456

Infotelefon:
03741/201695

13.04. Demo für ein friedliches und weltoffenes Vogtland!

Für ein friedliches und weltoffenes Vogtland!
– Plauener Panzer brachten Tod, Zerstörung und Leid! –

Am 13. April 2013 wollen zum dritten Mal in Folge, Neonazis einen sogenannten „Trauermarsch“ in Plauen durchführen.

Neben Dresden und Chemnitz soll mit Plauen einen weiterer „Großaufmarsch“ in Sachsen etablieren werden. Die Nazis haben festgestellt, dass es einfacher ist, Demonstrationen in kleineren Städten durchzuführen, da hier mit weniger Gegenwehr gerechnet werden kann.

Doch genau wie in den Großstädten wollen die Neonazis Plauen als Opfer „alliierten Terrors“ darstellen. In Wirklichkeit jedoch war die Stadt eines der Zentren der Nazi-Rüstungsindustrie und vor allem die in Plauen produzierten Panzer waren es, die den Menschen im Zweiten Weltkrieg Tot, Zerstörung und Leid brachten.

Wieder sollen die geistigen Erben der Verbrecher, welche so viel Leid brachten durch die Stadt ziehen?
Nicht mit uns!

Sie haben nichts aus der Geschichte gelernt und wir werden dies nicht vergessen. Deshalb träumen wir von einer friedlichen Welt ohne Rüstungsindustrie, Naziterror, Krieg und Fremdenhass.

Wir, die Linksjungend[’solid] Vogtland, wollen gemeinsam mit anderen antifaschistischen Kräften sowie Bürgerinnen und Bürgern, an diesem Samstag (13.04.13) zeigen, dass hier und nirgendwo Platz für deren menschenverachtendes Denken ist. Wir haben deshalb eine Demonstration angemeldet die vom Oberen Bahnhof bis zum Postplatz geht. Wir unterstützen natürlich auch an diesem Tag alle friedlichen Blockaden(1)

Wir werden den Nazis nicht die Stadt für ihre Propaganda und Geschichtsrevisionismus überlassen.

Um erfolgreich zu sein, brauchen wir aber so viele Menschen wie möglich!
Deshalb rufen wir zur Demonstration:

Für ein friedliches und weltoffenes Vogtland!
– Plauener Panzer brachten Tod, Zerstörung und Leid! –

auf.

Weitere Infos unter:
http:\\vogtland.linksjugend-sachsen.de
oder Twitter: @solid_v

1 Zur Information für das Ordnungsamt des Vogtlandkreises: Gegendemonstrationen stellen keine Gefahr dar, sondern sie sind eine Versammlung, die Meinungs- und Versammlungsfreiheit genießt. Erst mit einer Tat (Handlung der Gewalt) wird eine unfriedlich, hier gilt aber auch das Gefahrenverursacherprinzip – also Bitten wir Sie uns nicht schon wieder vor der Demonstration als Gefahr und unfriedlich einzuschätzen – dieses entspricht in keinster Weise der Realität.

Auch Sitzblockaden sind, solange sie friedlich sind, ein legitimes Mittel und durch Artikel 8 des GG geschützte. Nach dem Beschluss des Bundesverfassungsgerichtes vom 24.10.2001, RZ 39,
“Geschützt sind nicht allein Veranstaltungen, bei denen Meinungen in verbaler Form kundgegeben oder ausgetauscht werden, sondern auch solche, bei denen die Teilnehmer ihre Meinung zusätzlich oder ausschließlich auf andere Art und Weise, auch in Form von Sitzblockaden, zum Ausdruck bringen.“

Durch negative Erfahrungen der letzten Jahre, möchten wir bereits jetzt auf die Neutralitätspflicht der Einsatzkräfte vor Ort hinweisen.

BUNT, LAUT UND KREATIV GEGEN NAZIS

geschrieben von Janina Pfau

Demo 20 Mai PlauenDer Landesparteitag der NPD in Plauen konnte nicht stattfinden, da die NPD gewisse Auflagen nicht erfüllen konnte. Kurz nach der Absage des Parteitages meldete die rechtsextremistische Partei eine Kundgebung in der Innenstadt von Plauen an. Das vogtländische Ordnungsamt reagierte ungewohnt schnell und genehmigte die geplante Kundgebung am 20. Mai. Ursprünglich wollte die NPD den Theaterplatz für die Verbreitung ihres rechten Gedankengutes nutzten, das Ordnungsamt verschob die Kundgebung jedoch auf den Klostermarkt.

In solch kurzer Zeit, war die Planung größerer Gegenaktionen nicht möglich. Dennoch gelang es uns, den Nazis zu zeigen, dass wir sie nicht hier haben wollen. Am Sonntagmorgen wurde eine Spontandemonstration am Rande des Klostermarktes organisiert. Mit lauter Musik, Instrumenten, Pfeifen, Tanzen und Klatschen zeigte eine bunte Menschenmenge aus Alt und Jung, dass die Nazis in dieser Stadt nichts zu suchen haben. Im Gegensatz zu dieser fröhlichen Kundgebung standen die Nazis in der prallen Sonne und verbreiteten ihr menschenverachtendes Gedankengut, massiv gestört von unserer bunten Kundgebung. Kurz nach 14 Uhr beendete die NPD ihre Kundgebung, weit vor ihrer eigentlichen Endzeit.

Diese spontane Kundgebung von Linksjugend Vogtland, Verdi  und weiteren fleißigen HelferInnen, hat gezeigt, dass ein effektiver Protest auch kurzfristig möglich ist. Hier kann festgestellt werden:
Tanzen gegen Nazis ist wirkungsvoll.

Pressemitteilung: Linksjugend [’solid] prüft Klage gegen Ordnungsamt

Plauen – Die Jugendorganisation der Partei DIE LINKE, Linksjugend [’solid] Vogtland, prüft Klage gegen einen Demonstrationsbescheid des Landratsamts.
Im Rahmen der Proteste gegen den Aufmarsch von Neonazis am 14. April in Plauen haben die Jungpolitiker der LINKEN eine Demonstration angemeldet, um für Frieden, Freiheit und Solidarität ein Zeichen zu setzten.
Die Versammlungsbehörde des Vogtlandkreises teilte der Linksjugend jedoch mittels
Bescheid einfach eine ganz andere Route mit, als diese beantragt hatten.
„Das können wir so nicht hinnehmen. Die Neonazis wollen in Plauen die Route der
Montagsdemonstrationen nutzen. Das können wir so einfach nicht zulassen. Wir
prüfen jetzt eine Klage gegen diesen Bescheid.“ sagte dazu der junge plauener
Stadtrat der LINKEN Lars Legath

„Uns einfach eine andere andere Route zu genehmigen als wir beantragt hatten ist
wirklich dreist.“ so Legath weiter.

Am 14 April will einen Gruppierung von Neonazis zum zweiten Mal einen sogenannten
„Trauermarsch“ abhalten. Viele Bürgerinnen und Bürger, Parteien, Jugendorganisation
und Kirchen rufen an diesem Tag zu verschiedenen gewaltfreien Protestaktionen auf.
Seit Jahren versuchen Neonazis historische Termine für ihre Zwecke zu missbrauchen
stoßen jedoch, wie in Dresden auf immer größeren Widerstand.

14.04. – Friede – Freiheit – SOLIDarität

ACHTUNG NEUER MOBIPUNKT
10 Uhr Gewerkschaftshaus, Martin-Luther-Straße 42, Plauen

Am 14. April 2012 plant die vom Staatsschutz beobachtete RNJ („Revolutionäre Nationale Jugend“) bereits zum zweiten Mal in Folge die Durchführung eines sogenannten „Trauermarsches“ in Plauen. Wie bei vergleichbaren Demonstrationen in anderen Städten
wollen die Neonazis Plauen als Opfer „alliierten Terrors“ darstellen. In Wirklichkeit jedoch war die Stadt eines der Zentren der Nazi-Rüstungsindustrie.

Vermutlich wollen die Neonazis neben Dresden und Chemnitz einen weiteren „Großaufmarsch“ in Sachsen etablieren. Man hat festgestellt, dass es einfacher ist Demonstrationen in kleiner Städten durchzuführen, da hier mit nicht so vielen Gegendemonstranten gerechnet werden kann.

Aber nicht mit uns!

Wir als Linksjungend[’solid] Vogtland wollen gemeinsam mit anderen antifaschistischen Kräften dieses Vorhaben so früh wie möglich blockieren und haben aus den Erfahrungen der letzten Jahre gelernt.
Deshalb haben wir eine Demonstration unter dem Motto „Friede, Freiheit,
SOLIDiarität – Nie wieder Krieg! Nie wieder Faschismus!“ angemeldet.
Um bei unserem Vorhaben erfolgreich zu sein, brauchen wir aber so viele Menschen wie
möglich! Da unsere angemeldete Strecke in vielen Passagen auf der geplanten Demostrecke der Nazis verläuft.

Unser Demomotto kurz erklärt:
Friede:
Wir haben nicht nur aus den letzten Jahren gelernt, sondern auch aus der Geschichte. Deshalb träumen wir von einer friedlichen Welt ohne Rüstungsindustrie, denn auch in Plauen produzierte Panzer waren es, die den Menschen im Zweiten Weltkrieg Tot, Zerstörung und Leid brachten.

Freiheit:
Genau auf auf dieser Strecke, welche die Nazis nun für ihre menschenverachtende Propaganda nutzen wollen, demonstrierten 1989 viele Vogtländerinnen und Vogtländer für mehr Demokratie und Freiheit. In den letzten Jahren machte jedoch gerade die „sächsische Demokratie“ deutlich, wie mit AntifaschistInnen umgegangen wird, die für eine (Nazi-)freie Welt eintreten: bespitzeln, anklagen, verurteilen. Dafür ist in Plauen keiner auf die Straße gegangen!

Solidarität:

Im Gegensatz zu den Nazis sind wir mit allen solidarisch, die unter Krieg und Gewalt und
Verbrechen leiden müssen oder mussten. Die „sächsische Demokratie“ und der rechtsextreme Terror der letzten Jahre haben gezeigt, dass Solidarität für eine friedliche und (Nazi-)freie Welt unabdingbar ist.


Treffpunkt:

11 Uhr Oberer Bahnhof Plauen  

10.00 Uhr Gewerkschaftshaus in der Martin-Luther-Straße 42 in Plauen

Unsere Demonstration wurde leider untersagt daher rufen wir alle auf die Ver.di Demo zu unterstützen.

So sehen Sieger aus! – Dresden im Februar 2012 nazifrei!

Unter den 11.000 DemonstrantInnen in Dresden waren erneut viele VogtländerInnen.

Foto von http:\dresden-nazofrei.com

Folgender Artikel von http://dresden-nazifrei.com/ ist die beste Beschreibung dieses Tages:
Dort, wo vor drei Jahren noch 7.000 Nazis durch die Straßen marschierten, zogen heute mehr als 10.000 Antifaschistinnen und Antifaschisten aller Spektren entlang. Mit ihrem Protestzug feierten sie nicht nur den Erfolg, der durch den antifaschistischen Konsens des Bündnisses möglich wurde, sondern kritisierten vor allem die „sächsischen Verhältnisse“.
[weiter]

Solidarität mit der Revolte in Tunesien!

Resolution des VII. Bundeskongresses des sozialistisch-demokratischen Studierendenverbandes Die Linke.SDS

An die kämpfenden Jugendlichen, Studierenden, GewerkschafterInnen und alle aufrechten DemokratInnen Tunesiens!

Mit großer Anteilnahme und Begeisterung verfolgen wir eure Revolte gegen Arbeitslosigkeit, Prekarisierung und Ausgrenzung und für eine demokratische Gesellschaft und möchten euch unsere Solidarität ausdrücken. Obwohl wir unter ungleich einfacheren Bedingungen in einem Land mit mehr sozialer Gerechtigkeit und weniger staatlicher Repression als ihr kämpfen, finden wir uns in euren Auseinandersetzungen wieder. Denn wir kämpfen in den selben Grundkonflikten. Auch in Deutschland wehren wir uns gegen den ständigen Abbau demokratischer und sozialer Rechte und gegen die imperialistische Politik unserer Regierung in den Ländern des globalen Südens.

In euren Kämpfen scheint die Hoffnung auf eine demokratischere und sozialere Welt auf. Diese Hoffnung ist auch die unsere! Wir rufen euch auf, euren Kampf fortzusetzen für den Sturz aller Diktatoren und Könige des Maghreb und zur Durchsetzung wirklich demokratischer und sozial gerechter Verhältnisse. Die demokratische Revolution in Tunesien wird demokratische und fortschrittliche Kräfte im Nahen Osten, in Europa und in der ganzen Welt stärken und beflügeln.

Unserer Erfahrung nach kann die Durchsetzung freier Wahlen und parlamentarisch-demokratischer Verhältnisse aber nur ein erster Schritt hin zu einer anderen Welt sein. Um wirkliche Demokratie und soziale Befreiung zu erkämpfen, müssen wir gemeinsam die Ketten des Kapitalismus sprengen und international einen demokratischen Sozialismus aufbauen.

Nieder mit den Diktatoren und Königen! All power to the people! Hoch die internationale Solidarität!

Quelle: www.linke-sds.org

Brutales Vorgehen gegen Proteste in Stuttgart

Pressemitteilung vom 30.09.2010

Am Donnerstagmittag begann die Polizei mit der Räumung des Stuttgarter Stadtparkes, der für das 4 Milliarden teure Bahnhofsbauprojekt Stuttgart21 zerstört werden soll. Zu diesem Zeitpunkt befanden sich circa 12.000 Protestierende im Stadtpark. Die Polizei setzte massiv Tränengas, berittene Einheiten, Wasserwerfer und Schlagstöcke ein, um die friedlichen Demonstrierenden aus dem Park zu treiben. Erste Medienberichte sprechen von über 400 verletzten Demonstrierenden. Die meisten davon erlitten Augenverletzungen durch das Tränengas, Prellungen, Platzwunden, Nasenbrüche und andere Spuren des brutalen Polizeivorgehens.

„Die brutalen Polizeiübergriffe in Stuttgart beweisen einmal mehr, dass die konservative Landesregierung mit allen Mitteln versucht, ein reines Prestigeprojekt wie Stuttgart 21 gegen den Willen der Bevölkerung durchzusetzen“, kommentiert Björn Buschbeck, Bundessprecher der Linksjugend [’solid]. „Dieses Vorgehen zeigt deutlich, dass die Landesregierung ohne Skrupel bereit ist, für Wirtschaftsprofite die Interessen der Bevölkerung völlig zu ignorieren. Demokratie sieht anders aus!“, so Buschbeck weiter.

Die Linksjugend [’solid] solidarisiert sich mit den Protesten gegen Stuttgart21 und fordert einen sofortigen Baustopp sowie den Rücktritt des für die Polizeiausschreitungen verantwortlichen Innenministers Heribert Reich.

Äußerungen wie die Angabe eines Polizeisprechers, wonach die Polizei bei Regelverstößen „auch mal hinlangen dürfe“ sind nicht hinnehmbar. Übergriffe auf friedliche Demonstranten müssen auch rechtliche Konsequenzen für die Polizeiführung haben, weswegen die Linksjugend[’solid] die sofortige Einrichtung eines Untersuchungsausschusses fordert.

Was ihr tun könnt: Schreibt Protestmails, schon jetzt haben über 25.000 unterschrieben!