13.04. Demo für ein friedliches und weltoffenes Vogtland!

Für ein friedliches und weltoffenes Vogtland!
– Plauener Panzer brachten Tod, Zerstörung und Leid! –

Am 13. April 2013 wollen zum dritten Mal in Folge, Neonazis einen sogenannten „Trauermarsch“ in Plauen durchführen.

Neben Dresden und Chemnitz soll mit Plauen einen weiterer „Großaufmarsch“ in Sachsen etablieren werden. Die Nazis haben festgestellt, dass es einfacher ist, Demonstrationen in kleineren Städten durchzuführen, da hier mit weniger Gegenwehr gerechnet werden kann.

Doch genau wie in den Großstädten wollen die Neonazis Plauen als Opfer „alliierten Terrors“ darstellen. In Wirklichkeit jedoch war die Stadt eines der Zentren der Nazi-Rüstungsindustrie und vor allem die in Plauen produzierten Panzer waren es, die den Menschen im Zweiten Weltkrieg Tot, Zerstörung und Leid brachten.

Wieder sollen die geistigen Erben der Verbrecher, welche so viel Leid brachten durch die Stadt ziehen?
Nicht mit uns!

Sie haben nichts aus der Geschichte gelernt und wir werden dies nicht vergessen. Deshalb träumen wir von einer friedlichen Welt ohne Rüstungsindustrie, Naziterror, Krieg und Fremdenhass.

Wir, die Linksjungend[’solid] Vogtland, wollen gemeinsam mit anderen antifaschistischen Kräften sowie Bürgerinnen und Bürgern, an diesem Samstag (13.04.13) zeigen, dass hier und nirgendwo Platz für deren menschenverachtendes Denken ist. Wir haben deshalb eine Demonstration angemeldet die vom Oberen Bahnhof bis zum Postplatz geht. Wir unterstützen natürlich auch an diesem Tag alle friedlichen Blockaden(1)

Wir werden den Nazis nicht die Stadt für ihre Propaganda und Geschichtsrevisionismus überlassen.

Um erfolgreich zu sein, brauchen wir aber so viele Menschen wie möglich!
Deshalb rufen wir zur Demonstration:

Für ein friedliches und weltoffenes Vogtland!
– Plauener Panzer brachten Tod, Zerstörung und Leid! –

auf.

Weitere Infos unter:
http:\\vogtland.linksjugend-sachsen.de
oder Twitter: @solid_v

1 Zur Information für das Ordnungsamt des Vogtlandkreises: Gegendemonstrationen stellen keine Gefahr dar, sondern sie sind eine Versammlung, die Meinungs- und Versammlungsfreiheit genießt. Erst mit einer Tat (Handlung der Gewalt) wird eine unfriedlich, hier gilt aber auch das Gefahrenverursacherprinzip – also Bitten wir Sie uns nicht schon wieder vor der Demonstration als Gefahr und unfriedlich einzuschätzen – dieses entspricht in keinster Weise der Realität.

Auch Sitzblockaden sind, solange sie friedlich sind, ein legitimes Mittel und durch Artikel 8 des GG geschützte. Nach dem Beschluss des Bundesverfassungsgerichtes vom 24.10.2001, RZ 39,
“Geschützt sind nicht allein Veranstaltungen, bei denen Meinungen in verbaler Form kundgegeben oder ausgetauscht werden, sondern auch solche, bei denen die Teilnehmer ihre Meinung zusätzlich oder ausschließlich auf andere Art und Weise, auch in Form von Sitzblockaden, zum Ausdruck bringen.“

Durch negative Erfahrungen der letzten Jahre, möchten wir bereits jetzt auf die Neutralitätspflicht der Einsatzkräfte vor Ort hinweisen.

Erneuter Rücksclag für Kristina Schröder – Sieg für die Demokratie

Geschrieben von BundessprecherInnenrat, 26. April 2012

Nach einem aktuellen Urteil des Verwaltungsgerichts Dresden ist die vom Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend verwendete „Extremismusklausel“ rechtswidrig. Hierzu erklärt Kai Padberg, Bundessprecher der Linksjugend [’solid]:

„Das Urteil ist ein Sieg für die Zivilgesellschaft und alle DemokratInnen. Ministerin Schröder schlägt mit ihrem selbsternannten Kampf gegen den Extremismus mal wieder deutlich über die Stränge – so sehr, dass sie damit selbst die Demokratie gefährdet, die sie ja eigentlich beschützen will. Denn die Extremismusklausel stellt all diejenigen, die sich gegen Rassismus und andere menschenverachtende Einstellungen einsetzen, unter Generalverdacht. Damit muss Schluss sein. Das Urteil war ein wichtiger Schritt dorthin.“

Seit anderthalb Jahren müssen alle Vereine und Initiativen, die Gelder für politische Bildungsarbeit beim Familienministerium beantragen, eine Erklärung unterzeichnen, mit der sie sich zur Freiheitlichen Demokratischen Grundordnung bekennen und versichern, dass sie nicht mit „ExtremistInnen“ zusammenarbeiten. Gegen die Unterzeichnung dieser so genannten „Extremismusklausel“ hatte der Verein AKuBiZ e.V. geklagt und vor Gericht Recht bekommen.

Der Jugendverband fordert Kristina Schröder dazu auf, die Extremismusklausel unverzüglich und ersatzlos zurückzunehmen. „Die Kriminalisierung politischen Engagements für eine lebenswertere und tolerante Gesellschaft gehört sofort beendet.“

14.04. – Friede – Freiheit – SOLIDarität

ACHTUNG NEUER MOBIPUNKT
10 Uhr Gewerkschaftshaus, Martin-Luther-Straße 42, Plauen

Am 14. April 2012 plant die vom Staatsschutz beobachtete RNJ („Revolutionäre Nationale Jugend“) bereits zum zweiten Mal in Folge die Durchführung eines sogenannten „Trauermarsches“ in Plauen. Wie bei vergleichbaren Demonstrationen in anderen Städten
wollen die Neonazis Plauen als Opfer „alliierten Terrors“ darstellen. In Wirklichkeit jedoch war die Stadt eines der Zentren der Nazi-Rüstungsindustrie.

Vermutlich wollen die Neonazis neben Dresden und Chemnitz einen weiteren „Großaufmarsch“ in Sachsen etablieren. Man hat festgestellt, dass es einfacher ist Demonstrationen in kleiner Städten durchzuführen, da hier mit nicht so vielen Gegendemonstranten gerechnet werden kann.

Aber nicht mit uns!

Wir als Linksjungend[’solid] Vogtland wollen gemeinsam mit anderen antifaschistischen Kräften dieses Vorhaben so früh wie möglich blockieren und haben aus den Erfahrungen der letzten Jahre gelernt.
Deshalb haben wir eine Demonstration unter dem Motto „Friede, Freiheit,
SOLIDiarität – Nie wieder Krieg! Nie wieder Faschismus!“ angemeldet.
Um bei unserem Vorhaben erfolgreich zu sein, brauchen wir aber so viele Menschen wie
möglich! Da unsere angemeldete Strecke in vielen Passagen auf der geplanten Demostrecke der Nazis verläuft.

Unser Demomotto kurz erklärt:
Friede:
Wir haben nicht nur aus den letzten Jahren gelernt, sondern auch aus der Geschichte. Deshalb träumen wir von einer friedlichen Welt ohne Rüstungsindustrie, denn auch in Plauen produzierte Panzer waren es, die den Menschen im Zweiten Weltkrieg Tot, Zerstörung und Leid brachten.

Freiheit:
Genau auf auf dieser Strecke, welche die Nazis nun für ihre menschenverachtende Propaganda nutzen wollen, demonstrierten 1989 viele Vogtländerinnen und Vogtländer für mehr Demokratie und Freiheit. In den letzten Jahren machte jedoch gerade die „sächsische Demokratie“ deutlich, wie mit AntifaschistInnen umgegangen wird, die für eine (Nazi-)freie Welt eintreten: bespitzeln, anklagen, verurteilen. Dafür ist in Plauen keiner auf die Straße gegangen!

Solidarität:

Im Gegensatz zu den Nazis sind wir mit allen solidarisch, die unter Krieg und Gewalt und
Verbrechen leiden müssen oder mussten. Die „sächsische Demokratie“ und der rechtsextreme Terror der letzten Jahre haben gezeigt, dass Solidarität für eine friedliche und (Nazi-)freie Welt unabdingbar ist.


Treffpunkt:

11 Uhr Oberer Bahnhof Plauen  

10.00 Uhr Gewerkschaftshaus in der Martin-Luther-Straße 42 in Plauen

Unsere Demonstration wurde leider untersagt daher rufen wir alle auf die Ver.di Demo zu unterstützen.

So sehen Sieger aus! – Dresden im Februar 2012 nazifrei!

Unter den 11.000 DemonstrantInnen in Dresden waren erneut viele VogtländerInnen.

Foto von http:\dresden-nazofrei.com

Folgender Artikel von http://dresden-nazifrei.com/ ist die beste Beschreibung dieses Tages:
Dort, wo vor drei Jahren noch 7.000 Nazis durch die Straßen marschierten, zogen heute mehr als 10.000 Antifaschistinnen und Antifaschisten aller Spektren entlang. Mit ihrem Protestzug feierten sie nicht nur den Erfolg, der durch den antifaschistischen Konsens des Bündnisses möglich wurde, sondern kritisierten vor allem die „sächsischen Verhältnisse“.
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Brutales Vorgehen gegen Proteste in Stuttgart

Pressemitteilung vom 30.09.2010

Am Donnerstagmittag begann die Polizei mit der Räumung des Stuttgarter Stadtparkes, der für das 4 Milliarden teure Bahnhofsbauprojekt Stuttgart21 zerstört werden soll. Zu diesem Zeitpunkt befanden sich circa 12.000 Protestierende im Stadtpark. Die Polizei setzte massiv Tränengas, berittene Einheiten, Wasserwerfer und Schlagstöcke ein, um die friedlichen Demonstrierenden aus dem Park zu treiben. Erste Medienberichte sprechen von über 400 verletzten Demonstrierenden. Die meisten davon erlitten Augenverletzungen durch das Tränengas, Prellungen, Platzwunden, Nasenbrüche und andere Spuren des brutalen Polizeivorgehens.

„Die brutalen Polizeiübergriffe in Stuttgart beweisen einmal mehr, dass die konservative Landesregierung mit allen Mitteln versucht, ein reines Prestigeprojekt wie Stuttgart 21 gegen den Willen der Bevölkerung durchzusetzen“, kommentiert Björn Buschbeck, Bundessprecher der Linksjugend [’solid]. „Dieses Vorgehen zeigt deutlich, dass die Landesregierung ohne Skrupel bereit ist, für Wirtschaftsprofite die Interessen der Bevölkerung völlig zu ignorieren. Demokratie sieht anders aus!“, so Buschbeck weiter.

Die Linksjugend [’solid] solidarisiert sich mit den Protesten gegen Stuttgart21 und fordert einen sofortigen Baustopp sowie den Rücktritt des für die Polizeiausschreitungen verantwortlichen Innenministers Heribert Reich.

Äußerungen wie die Angabe eines Polizeisprechers, wonach die Polizei bei Regelverstößen „auch mal hinlangen dürfe“ sind nicht hinnehmbar. Übergriffe auf friedliche Demonstranten müssen auch rechtliche Konsequenzen für die Polizeiführung haben, weswegen die Linksjugend[’solid] die sofortige Einrichtung eines Untersuchungsausschusses fordert.

Was ihr tun könnt: Schreibt Protestmails, schon jetzt haben über 25.000 unterschrieben!

Es ist unsere Bildung!

Auf die Barrikaden zum Bildungstreik 2009

Die derzeitigen Zustände und Entwicklungen im Bildungssystem sind nicht weiter hinnehmbar! Weltweit sind Umstrukturierungen aller Lebensbereiche nicht mehr gemeinwohlorientiert, sondern den sogenannten Gesetzen des Marktes unterworfen. Seit ein paar Jahren ist auch das Bildungssystem in den Fokus solcher “Reformen” geraten: Bildungsgebühren und die Privatisierung treffen uns alle!

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