Gedenken an Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht

Geschrieben von BundessprecherInnenrat (Bildquelle: Wikimedia Commons)Rosa Luxemburg - Bildquelle: Wikimedia Commons

Über neunzig Jahre nach ihrer Ermordung durch rechte Freikorps gedenken wir am 15. Januar an Karl Liebknecht und Rosa Luxemburg. Sie stehen stellvertretend für Tausende weitere, die ihren Einsatz für den revolutionären Aufbruch in Deutschland am Ende des Ersten Weltkriegs mit dem Leben bezahlt haben.

Damit stehen Karl und Rosa zugleich für den Kampf von Teilen der ArbeiterInnenbewegung gegen den Ersten Weltkrieg, in deren Tradition wir uns stellen. Rosa Luxemburg forderte Soldaten im Krieg dazu auf, den Befehl bzw. den Kriegsdienst zu verweigern und wurde dafür eingesperrt. Wie es damals richtig war, sich dem Blutvergießen für die Weltmachtsambitionen des deutschen Kaiserreichs zu verweigern, so rufen wir auch heute dazu auf, sich gegen Kriege der Bundesrepublik für weltpolitischen Einfluss, den Zugang zu Ressourcen und die Kontrolle von Handelswegen zu einzusetzen.

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Was haben sie getan? – Zu den Ereignissen in Norwegen

Gemeinsame Pressemitteilung der Jusos Vogtland und Linksjugend[’solid] Vogtland

Tief schockiert und fassungslos über die Bluttaten von Norwegen sind vogtländische Jusos und Linksjugend-Mitglieder.

Wir verurteilen diesen Akt unermesslicher Gewalt und Hasses gegenüber friedlichen Jugendlichen.

In Hinblick auf demnächst anstehende Jugendcamps unserer Organisationen, deren Vorbereitungen von den Ereignissen in Norwegen überschattet werden, fühlen wir uns den Betroffenen besonders verbunden und doch ist die Tragödie für uns weder fassbar noch zu verstehen.

In diesen Stunden sind wir in Gedanken bei unseren norwegischen Genossinnen und Genossen, sowie allen norwegischen BürgerInnen. Unser Mitgefühl gilt den Opfern und ihren Angehörigen.

Doch anstatt in Trauer und Angst zu verharren, möchten wir junge Menschen aufrufen, in Gedenken an unsere toten Genossinnen und Genossen, für die Werte der Demokratie, Menschenrechte und Frieden einzustehen!

Presseerklärung DIE LINKE. Dresden zum 19. Februar

Sondereinsatzkommando der Polizei stürmt „Haus der Begegnung“ und verwüstet Geschäftsstelle der LINKEN sowie eine Rechtsanwaltskanzlei

Am Abend des gestrigen 19. Februar stürmte ein Sondereinsatzkommando der Polizei in voller Kampfausrüstung und mit maskierten Gesichtern das Haus der „Begegnung in Dresden“. Dabei wurden sämtliche Türen des Hauses aufgebrochen, eingetreten oder aufgesägt. Betroffen ist u.a. die Dresdner Geschäftsstelle der Partei DIE LINKE sowie die Rechtsanwaltskanzlei des Rechtsanwalts Thomas Grundmann. Mehrere Personen wurden durch das äußerst rabiate, aggressive und völlig unverhältnismäßige Vorgehen des Sondereinsatzkommandos verletzt.

Dem Vorsitzenden des Stadtverbandes DIE LINKE. Dresden, Hans-Jürgen Muskulus, und dem Fraktionsvorsitzenden der Fraktion DIE LINKE. im Dresdner Stadtrat, André Schollbach, die sofort herbeigeeilt waren, bot sich ein Bild der Verwüstung.

Eine schriftliche Durchsuchungsanordnung konnten die Strafverfolgungsbehörden jedoch nicht vorlegen. Die zum Zeitpunkt der Erstürmung im „Haus der Begegnung“ anwesenden circa 15 Personen wurden in polizeilichen Gewahrsam genommen. Diese Personen, welche z.T. ehrenamtlich die Geschäftsstelle der LINKEN betreuten, wurden nicht über ihre Rechte belehrt. Sie mussten sich bis auf die Unterwäsche entkleiden.

Sofort eintreffenden Rechtsanwälten wurde es durch die Einsatzkräfte verwehrt, allein mit den Festgenommenen zu sprechen. Erst nach heftiger Intervention der Rechtsanwälte wurde dies durch einen herbeigerufenen Staatsanwalt gestattet. Die festgenommenen Personen wurden in den frühen Morgenstunden allesamt wieder aus dem polizeilichen Gewahrsam entlassen.

Zu diesen ungeheuerlichen Vorgängen erklären der Vorsitzende des Stadtverbandes DIE LINKE. Dresden, Hans-Jürgen Muskulus, und der Fraktionsvorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Dresdner Stadtrat, André Schollbach:

„DIE LINKE hat sowohl am 13. Februar als auch am 19. Februar alle friedlichen und gewaltfreien Aktionen gegen die Aufmärsche von alten und neuen Nazis unterstützt und sich hieran aktiv beteiligt. DIE LINKE ist eine der tragenden Säulen des friedlichen Protests gegen die Naziaufmärsche. DIE LINKE war und ist fester Bestandteil des Bündnisses Dresden nazifrei.

Der Versuch der sächsischen Strafverfolgungsbehörden unsere Partei zu kriminalisieren und die Nähe von Gewalttätern zu rücken, ist skandalös. Das gesamte Vorgehen des Sondereinsatzkommandos ist in keiner Weise akzeptabel und wird sowohl ein politisches als auch ein juristisches Nachspiel haben.

DIE LINKE wird mit allen zur Verfügung stehenden juristischen Mitteln gegen diesen skandalösen Einsatz vorgehen. Wir kündigen bereits jetzt die Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen gegen den Freistaat Sachsen an“

Ein Tag des Gedenkens an Marwa El Sherbini

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Von: Christine Buchholz (christinebuchholz.de)

Vor einem Jahr wurde die Ägypterin Marwa El Sherbini in Dresden ermordet, weil sie Muslima war. Ich bin am Morgen des 1. Juli in die sächsische Landeshauptstadt gefahren, um an verschiedenen Gedenkveranstaltungen teilzunehmen.

Im Landtag wird eine Gedenktafel enthüllt. Vertreter des Koordinierungsrates der Muslime, des Zentralrats der Juden, von Migrantenorganisationen aus Dresden, der sächsischen Justiz und des Landtages, sind anwesend. Unfassbar, wie hier vor einem Jahr Alex W. im hasserfüllten Rausch über die junge Frau herfiel, sie mit 18 Messerstichen ermordete und ihren Ehemann, der sie schützen wollte, lebensgefährlich verletzte.

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