[Update] 13.04. Demo für ein friedliches und weltoffenes Vogtland!

http://www.vogtland-nazifrei.de/images/demohinweise-1.jpgStart:
11 Uhr, Hohe Straße

geplante Route:
Oberen Bahnhof über die Bahnhofstraße, Albertplatz, August-Bebel-Straße, Martin-Luther-Straße, Jößnitzer Straße, Bahnhofstraße, Postplatz

Infos über Twitter:
@solid_v und
@plauen_nazifrei

EA:
0351/89960456

Infotelefon:
03741/201695

Solidarität mit Tim!

Geschrieben von BundessprecherInnenrat

Am 19. Februar 2011 hatten Tausende engagierte AntifaschistInnen den alljährlichen Naziaufmarsch anlässlich des Jahrestags der Zerstörung von Dresden zum zweiten Mal erfolgreich verhindert. Damit ist dem Bündnis ein Erfolg gelungen, der auf dem behördlichen Weg nicht hätte erreicht werden können. Heute nun ereilte uns die skandalöse Nachricht, dass unser Genosse Tim H. vom Amtsgerichtsgericht Dresden wegen schweren Landfriedensbruchs zu einer Haftstrafe von einem Jahr und 10 Monaten ohne Bewährung verurteilt wurde.

Dazu erklären der BundessprecherInnenrat der Linksjugend [’solid] und der Bundesvorstand von Die Linke.SDS: Das heute gesprochene Urteil gegen Tim ist eine juristische Farce. Die Vorwürfe gegen Tim sind nicht eindeutig bewiesen, sondern basieren auf Vermutungen und Unterstellungen. Das Urteil ist eindeutig politisch motiviert und soll die wieder bevorstehenden antifaschistischen Proteste am 13. Februar 2013 in Dresden schwächen. Mit diesem drakonischen Urteil werden engagierte Bürgerinnen und Bürger eingeschüchtert und sollen davon abgehalten werden, sich aktiv gegen rassistische und faschistische Übergriffe einzusetzen.

Während Rassisten und Faschisten der Weg geebnet wird, um Jahr für Jahr ihre menschenverachtende Ideologie zu verbreiten, werden an engagierten Menschen Exempel statuiert und sie als sogenannte „Extremisten“ stigmatisiert. Wir wollen das nicht hinnehmen.Der BundessprecherInnenrat der Linksjugend [’solid] und der Bundesvorstand von Die Linke.SDS erklären sich hiermit solidarisch mit Tim und allen anderen AntifaschistInnen, die durch ihren legitimen Protest gegen Nazis krimimalisiert werden. Auch in den Auseinandersetzungen mit höheren Instanzen werden wir weiterhin an der Seite unserer Genossinnen und Genossen stehen.

Wir fordern die sofortige Rücknahme des Urteils gegen Tim und eine Wiederaufnahme des Verfahrens.

Pressemitteilung Zum Protestaufruf der Linksjugend [’solid] Vogtland

Schweinemastanlage in Schöneck – Alles ist gut?!

Schöneck – Zur der für heute geplanten Kundgebung der Linksjugend [’solid] Vogtland erklärt Daniel Bache (Organisator der Kundgebung):

„Bedauerlicherweise blieb unser Aufruf zum Protest gegen die geplante neue
Schweinemastanlage in Schöneck ohne jegliche Resonanz aus der Bevölkerung.
Das ist für uns ein Zeichen dafür, dass die Menschen mit den derzeitigen Planungen für eine Schweinemastanlage einverstanden und zufrieden sind.

Dennoch bedanken wir uns bei allen Helferinnen und Helfern, sowie den Ordnungsbehörden für die Unterstützung.“

Mit Blick auf die Zukunft fügt Bache hinzu:
„Die Artikel der letzten Tage und der heutige Versuch einer Aktion vor Ort, haben uns eines
gezeigt: Es gibt noch einiges zu tun, denn wir werden auch weiterhin für einen bewussten
Umgang mit Lebensmitteln sowie den Ausbau der Rechte von Tieren werben.“

Solidarität mit Manroland

gefunden auf www.marx21.de:

200 Menschen protestieren gegen die Arbeitsplatzvernichtung bei Manroland.
Aus Offenbach berichtet David Paeson

Am 21.12. stellten die Kollegen Stühle auf dem Offenbacher Marktplatz auf, einen für jeden gefährdeten Ausbildungsplatz(Foto: David Paeson)Der drittgröße Druckmaschinenhersteller Deutschlands (und weltweit) Manroland hat am 25.11. Insolvenz angemeldet. Seitdem haben viele Aktionen zur Rettung der 6.600 Arbeitsplätze an den drei Standorten Plauen, Augsburg und Offenbach-Mühlheim stattgefunden. Am 21.12. stellten die Kollegen Stühle auf dem Offenbacher Marktplatz auf, einen für jeden gefährdeten Ausbildungsplatz. An der Protestaktion beteiligten sich 200 Menschen. Die nächste größere Aktion ist für den 13. Januar 2012 geplant: Aus allen drei Standorten wird mit Bussen nach München gefahren, um vor der Allianz, wichtiger Anteilseigner, zu protestieren. Die Vertrauensleute des Konkurrenzunternehmens Heidelberger Druck haben ihre Solidarität mit dem Kampf der Manrolander ausgedrückt. Aus der ganzen Bundesrepublik kommen Solidaritätsadressen herein.

Brutales Vorgehen gegen Proteste in Stuttgart

Pressemitteilung vom 30.09.2010

Am Donnerstagmittag begann die Polizei mit der Räumung des Stuttgarter Stadtparkes, der für das 4 Milliarden teure Bahnhofsbauprojekt Stuttgart21 zerstört werden soll. Zu diesem Zeitpunkt befanden sich circa 12.000 Protestierende im Stadtpark. Die Polizei setzte massiv Tränengas, berittene Einheiten, Wasserwerfer und Schlagstöcke ein, um die friedlichen Demonstrierenden aus dem Park zu treiben. Erste Medienberichte sprechen von über 400 verletzten Demonstrierenden. Die meisten davon erlitten Augenverletzungen durch das Tränengas, Prellungen, Platzwunden, Nasenbrüche und andere Spuren des brutalen Polizeivorgehens.

„Die brutalen Polizeiübergriffe in Stuttgart beweisen einmal mehr, dass die konservative Landesregierung mit allen Mitteln versucht, ein reines Prestigeprojekt wie Stuttgart 21 gegen den Willen der Bevölkerung durchzusetzen“, kommentiert Björn Buschbeck, Bundessprecher der Linksjugend [’solid]. „Dieses Vorgehen zeigt deutlich, dass die Landesregierung ohne Skrupel bereit ist, für Wirtschaftsprofite die Interessen der Bevölkerung völlig zu ignorieren. Demokratie sieht anders aus!“, so Buschbeck weiter.

Die Linksjugend [’solid] solidarisiert sich mit den Protesten gegen Stuttgart21 und fordert einen sofortigen Baustopp sowie den Rücktritt des für die Polizeiausschreitungen verantwortlichen Innenministers Heribert Reich.

Äußerungen wie die Angabe eines Polizeisprechers, wonach die Polizei bei Regelverstößen „auch mal hinlangen dürfe“ sind nicht hinnehmbar. Übergriffe auf friedliche Demonstranten müssen auch rechtliche Konsequenzen für die Polizeiführung haben, weswegen die Linksjugend[’solid] die sofortige Einrichtung eines Untersuchungsausschusses fordert.

Was ihr tun könnt: Schreibt Protestmails, schon jetzt haben über 25.000 unterschrieben!

Proteste zeigen Erfolg – NEOPLAN Plauen vorerst gerettet

Nun ist endlich amtlich. Die Vereinbarung zum Erhalt des Standortes von NEOPLAN Plauen ist unterschrieben.Für die Mitarbeiter hat sich der Kampf um den Erhalt ihrer Arbeitsplätze vorerst gelohnt. Laut Medienberichten werden die Verträge der befristet Angestellten Mitarbeiter bis 2011 verlängert, Azubis sollen eine Übernahmegarantie erhalten und der Standort soll sogar noch ausgebaut werden.

Kleiner Wermutstropfen: Der Rohkarosseriebau wird trotzdem aus Plauen weg verlagert, aber dies soll durch die Ansiedlung einer neuen Busproduktion ja ausgleichen werden.

Proteste lohnen sich also!

Das kann nur eines heißen: Kampf um jeden Arbeitsplatz, auch bei den anderen Industriebetreiben im Vogtland!

Diese Regierung ist kinder- und jugendfeindlich!

Wir sind dagegen!

Am 10.03.10 wollen wir gemeinsam mit anderen Jugendverbänden-/initiativen gegen die geplante Kürzung der Jugendhilfe demonstrieren. Kommt auch, und zeigt das es euch noch gibt, denn scheinbar wird das in Sachsen vergessen.

Den Flyer zum Verteilen könnt ihr hier öffnen.

Kundgebung vor dem Landtag am 10.03.10 ab 10.00 Uhr

Solidaritätserklärung mit den Studierendenprotesten in Österreich

Franziska Stier, Bundessprecherin Linksjugend [’solid] und David Noack, Mitglied des Bundesvorstands Die Linke.SDS erklären sich mit den Besetzungen und Streiks der Studierenden in Österreich solidarisch:

„Seit dem 22. Oktober hält eine spontan entstandene Protestbewegung das Auditorium Maximum der Universität Wien besetzt. Man erklärte: „Die Uni Wien brennt!“ Mittlerweile „brennen“ die Technische Uni Wien, die Uni Linz, die Uni Graz und die Akademie der Wissenschaften in Wien sowie Hochschulen in anderen österreichischen Städten.

Diese Bewegung zeigt, dass sich die Bildungsmisere nicht nur in Deutschland massiv zuspitzt. Auch andere europäische Länder leiden unter zunehmender Selektion im Bildungswesen, Unterfinanzierung und fehlender Mitbestimmung.

Gleichzeitig krankt der gesamte Bildungsbereich zunehmend an der Verwertungslogik, deren Greifen, Wissenschaft und Bildung im Sinne einer humanistischen Weltanschauung torpedieren. Wissensvermittlung zielt mehr und mehr nur darauf ab kapitalistische Interessen zu befriedigen und bestehende Macht- und Verteilungsverhältnisse zu festigen.

Anstatt internationale, progressive Bildungsoffensiven zu starten, die Bildung als Menschenrecht begreifen und dieses umsetzen, intensivierte der Bolognaprozess genau diese kritischen Verhältnisse und zementierte sie europaweit. Gleichzeitig reiht sich die finanzielle Aushöhlung des Bildungssektors in eine Reihe anderer sozialer Sparmaßnahmen und sozialer Spaltung ein.

Deshalb müssen wir gemeinsam Druck machen. Nicht nur von Greifswald bis Konstanz, sondern international! Nicht nur Studierende und Schüler, sondern alle die in diesem System der Ausbeutung unterliegen.“

Quelle:  www.linksjugend.de

Die Unis brennen – jetzt auch hier

Nach den massiven Studierendenprotesten in Österreich besetzen jetzt auch in Deutschland Studierende in Heidelberg, Münster und Potsdam ihre Hörsäle- die Unis „brennen“. Stefanie Graf, Geschäftsführerin des Studierendenverbandes Die Linke.SDS, stellt fest: „Die Besetzungen sind ein notwendiger und richtiger Schritt der Solidarität mit der Bewegung in Österreich. Die Probleme des Bologna-Systems sind international – genauso wie der Widerstand dagegen. Weitere Städte und Besetzungen werden folgen. Der heiße Herbst hat begonnen.“

Der Studierendenverband Die Linke.SDS kritisiert die Bildungspolitik in Österreich und Deutschland als „vollkommen inakzeptabel“. Hierzu Stefanie Graf weiter: „Die Gründe für die „brennenden“ Unis in Wien, Linz, Graz und Klagenfurt sind die gleichen wie bei uns: Massive Kürzungen im Bildungsbereich, Zugangsbeschränkungen zur Hochschule und das Scheitern der Umsetzung der Bologna-Reform.“
Die Linke.SDS ruft alle Studierenden zur Solidarität mit der österreichischen Bewegung und zur bundesweiten Fortsetzung des Bildungsstreiks auf. Genauso wie in Österreich sei auch in der Bundesrepublik eine starke Bewegung gegen die schwarz-gelbe Regierung notwendig. „Die im schwarz-gelben Koalitionsvertrag angekündigte Einführung eines Stipendiensystems zementiert die unsozialen Zugangsbeschränkungen an Hochschulen. Auch die Kultusministerkonferenz verweigert eine radikale Reform von Bologna. Deswegen muss der Bildungsstreik weitergehen – international und über Grenzen hinweg. Unser Hahn heißt Schavan!“

Mitglieder von Die Linke.SDS demonstrieren heute in Wien unter dem Motto „Freie Bildung für Alle – vom Kindergarten bis zu Uni“ gemeinsam mit österreichischen Studierenden, Lehrenden, Kindergärtnerinnen und der Metallgewerkschaft. Auch in München und Berlin finden Demonstrationen und Aktionen statt. Der bundesweite Bildungsstreik soll ab dem 17. November fortgesetzt werden. Am 10. Dezember treffen sich die KultusministerInnen in Bonn zur nächsten Gesprächsrunde. Die Linke.SDS unterstützt ein breites Bildungsstreikbündnis und ruft zur Protest- und Blockadeaktion „Kultusminister nachsitzen“ auf.

// Infos über die Besetzungen und Proteste in Österreich: http://www.unsereuni.at

// Aktuelle Infos über die Proteste hier: http://www.bildungsstreik2009.de

Quelle: www.linke-sds.org