Pressemitteilung Zum Protestaufruf der Linksjugend [’solid] Vogtland

Schweinemastanlage in Schöneck – Alles ist gut?!

Schöneck – Zur der für heute geplanten Kundgebung der Linksjugend [’solid] Vogtland erklärt Daniel Bache (Organisator der Kundgebung):

„Bedauerlicherweise blieb unser Aufruf zum Protest gegen die geplante neue
Schweinemastanlage in Schöneck ohne jegliche Resonanz aus der Bevölkerung.
Das ist für uns ein Zeichen dafür, dass die Menschen mit den derzeitigen Planungen für eine Schweinemastanlage einverstanden und zufrieden sind.

Dennoch bedanken wir uns bei allen Helferinnen und Helfern, sowie den Ordnungsbehörden für die Unterstützung.“

Mit Blick auf die Zukunft fügt Bache hinzu:
„Die Artikel der letzten Tage und der heutige Versuch einer Aktion vor Ort, haben uns eines
gezeigt: Es gibt noch einiges zu tun, denn wir werden auch weiterhin für einen bewussten
Umgang mit Lebensmitteln sowie den Ausbau der Rechte von Tieren werben.“

Voller Erfolg! – Podiumsdiskussion „Homosexuell im Vogtland“

geschrieben von André Hegel (Sozialistische Linke Vogtland)
und Daniel Bache (linksjugend [’solid] Vogtland)
In der Vergangenheit ist der Freistaat Sachsen immer wieder durch homonegative, also homosexuellenfeindliche, Ausfälle seiner politischen Vertreterinnen und Vertreter aufgefallen. Während Mensch die Stadt Dresden im krassen Gegensatz zu vielen anderen Städten strikt weigert zum Christopher Street Day die Regenbogenflagge vor dem Rathaus zu hissen, werden aus dem Erzgebirge Hassmails an homosexuelle Mitglieder des Deutschen Bundestags geschickt und im Vogtland werden Homosexuelle von Stadträten als krank und gestört diffamiert.

20120527homosex-Seite001Anlässlich der aktuellen Situation fand am Mittwoch, dem 13. Juni, in der “Alten Feuerwache“ in Plauen eine Podiumsdiskussion mit einigen Gästen statt. Namentlich waren dies Marie Nele Wolfram (Jugendparlament Plauen), Jenny Oehmgen (CDU Vogtland), Carsten Schatz (DIE LINKE.queer Berlin und Deutsche AIDS-Hilfe), Andy Darby (Leiter der Galerie Forum K und Plauener Stadtrat), sowie Frank Trtschka (Sportler und Plauener Bürger). Moderiert wurde der Abend von Daniel Bache einem Vertreter der linksjugend [’solid], welche die Veranstaltung gemeinsam mit dem Stadtverband Plauen und der Regionalgruppe “Sozialistische Linke“ Vogtland organisierte. Als Erfolg kann die Aktion wohl bereits deshalb gewertet werden, weil mit 57 Menschen mehr als doppelt so viel Teilnehmerinnen und Teilnehmer wie ursprünglich erwartet den Saal gefüllt haben.

Die Debatte an sich verlief außerordentlich konstruktiv, wobei sich aus dem Publikum sowohl junge, als auch ältere Besucherinnen und Besucher aktiv an dem Diskurs beteiligten. Ein großer Streitpunkt war der Einfluss der Religion in Bezug auf die Situation von Homosexuellen und die Frage, wie man die Gesellschaft für das Thema sensibilisieren kann. Auch inwieweit über die frühe Bildung ein Beitrag geleistet werden kann und muss wurde anlässlich der Tatsache, dass ein Coming Out von Homosexuellen in der Schule nicht selten massives Mobbing nach sich zieht, diskutiert. Der Genosse Carsten Schatz, der extra für die Diskussion aus Bundeshauptstadt anreiste, berichtete hierbei von zahlreichen Projekten an Berliner Schulen. Der Umgang mit nicht normativen sexuellen Identitäten und Lebensmodellen sei besonders in männlich dominierten Klassen ein Problem, berichtete eine Lehrerin des Beruflichen Schulzentrums für Wirtschaft und Gesundheit “Anne Frank“.

Verwunderlich ist die Herausbildung solcher Ressentiments nicht, wenn man bedenkt, dass Homosexualität auch hierzulande bis vor wenigen Jahrzehnten strafrechtlich verfolgt wurde. Der Paragraph 175 beispielsweise, der seine Wurzeln bereits in der Kaiserzeit fand und im Dritten Reich massiv verschärft wurde, hatte in der Bundesrepublik skandalöserweise noch bis 1969 in der Fassung der Nazis seine Gültigkeit und wurde erst zum 11. Juni 1994 vollends abgeschafft. Der seit 1968 wirksame Paragraph 151 im Strafrecht der DDR hingegen, der homosexuelle Handlungen mit Jugendlichen sowohl für Frauen, als auch Männer unter Strafen stellte, wurde bereits 1988 ersatzlos gestrichen.

Nach der Veranstaltung bleibt zu hoffen, dass aus dem Skizzieren des gesellschaftlichen Soll und Haben nun endlich auch konkrete gesellschaftliche und politische Initiative hier vor Ort heranwächst, um die Akzeptanz für nicht heterosexuelle Identitäten zu stärken. Schlecht stehen würde das einer Stadt nicht, die für sich Weltoffenheit und Modernität beansprucht.

Abschließend kann man sagen, es war ein Erfolg und bestimmt nicht die letzte Veranstaltung zu diesem Thema und sicherlich nicht die letzte Veranstaltung der SL Vogtland.

BUNT, LAUT UND KREATIV GEGEN NAZIS

geschrieben von Janina Pfau

Demo 20 Mai PlauenDer Landesparteitag der NPD in Plauen konnte nicht stattfinden, da die NPD gewisse Auflagen nicht erfüllen konnte. Kurz nach der Absage des Parteitages meldete die rechtsextremistische Partei eine Kundgebung in der Innenstadt von Plauen an. Das vogtländische Ordnungsamt reagierte ungewohnt schnell und genehmigte die geplante Kundgebung am 20. Mai. Ursprünglich wollte die NPD den Theaterplatz für die Verbreitung ihres rechten Gedankengutes nutzten, das Ordnungsamt verschob die Kundgebung jedoch auf den Klostermarkt.

In solch kurzer Zeit, war die Planung größerer Gegenaktionen nicht möglich. Dennoch gelang es uns, den Nazis zu zeigen, dass wir sie nicht hier haben wollen. Am Sonntagmorgen wurde eine Spontandemonstration am Rande des Klostermarktes organisiert. Mit lauter Musik, Instrumenten, Pfeifen, Tanzen und Klatschen zeigte eine bunte Menschenmenge aus Alt und Jung, dass die Nazis in dieser Stadt nichts zu suchen haben. Im Gegensatz zu dieser fröhlichen Kundgebung standen die Nazis in der prallen Sonne und verbreiteten ihr menschenverachtendes Gedankengut, massiv gestört von unserer bunten Kundgebung. Kurz nach 14 Uhr beendete die NPD ihre Kundgebung, weit vor ihrer eigentlichen Endzeit.

Diese spontane Kundgebung von Linksjugend Vogtland, Verdi  und weiteren fleißigen HelferInnen, hat gezeigt, dass ein effektiver Protest auch kurzfristig möglich ist. Hier kann festgestellt werden:
Tanzen gegen Nazis ist wirkungsvoll.

Landkreisverwaltung auf dem rechten Auge blind?

Position der Linksjugend [’solid] Vogtland zum 14.04.2012 in Plauen

Plauen – Dass die Bürgerinnen und Bürger des Vogtlandes keine Nazis in Plauen und im Vogtland haben wollen, haben sie am Samstag gemeinsam kund getan. Gegen den Trauermarsch der Revolutionären Nationalen Jugend Vogtland (RNJ) standen jung und alt auf Plauener Straßen.

Auflösung der Kuscheltierblockade

Nur leider hat das Ordnungsamt des Vogtlandkreises und die Polizeibeamten vor Ort, den Bürgerinnen und Bürgern gezeigt, dass sie wie in den Kooperationsgesprächen angedeutet, wirklich alles tun werden, um die Neonazis durch die Stadt laufen zulassen. Schon im Vorfeld wurden angemeldete Strecken untersagt bzw. stark verändert. Das Ordnungsamt teilte den Anmeldern zwar mit, dass die RNJ auch nicht die gesamte angemeldete Strecke nutzen dürfe. Dennoch haben Sie den Rechtsextremisten erlaubt, vom Bahnhof, die Bahnhofstraße herunter bis in die Innenstadt zum Theaterplatz zu laufen und über die Friedenstraße wieder zurück zum Bahnhof. Sie durften damit in dem Teil der Stadt laufen, welcher den höchsten Zerstörungsgrad im Zweiten Weltkrieg aufwies. Dabei darf aber nicht vergessen werden, dass die Nazis schuld an dieser Zerstörung waren und Plauen einer der wichtigsten Rüstungs- und Ideologiestandorte war.

Die von der Linksjugend [’solid]Vogtland angemeldete Demonstration wurde von den Behörden nicht genehmigt, sondern uns ein Auflagenbescheid mit einer Strecke in der Innenstadt aufdiktiert. Daraufhin versuchte unsere Anwältin nochmals mit dem Leiter des Ordnungsamtes des Vogtlandkreises eine Einigung zu finden, in dem wir unsere Strecke änderten. Nicht einmal die Teilnahme an der Mahnwache der Erlöserkirche wurde uns ermöglicht, da diese laut Ordnungsamtes „nicht abgesprochen gewesen sei“. Die Begründung war in allen Fällen dieselbe: man glaubte, von uns gehe ein hohes Gewaltpotential aus. Hier werden Menschen ohne jegliche Hinweise kriminalisiert. Aber in Sachsen scheint dieses normal zu sein.

Trotz Zusage der Polizei Süd-West-Sachsen beim Kooperationsgespräch würde der Zugang zur Kreisgeschäftsstelle der Partei DIE LINKE nicht gewährt, auch nicht für Parteimitglieder. Zusätzlich waren Vertreter des Ordnungsamtes, sowie Polizeikräfte vor Ort sehr unfreundlich und unkooperativ und in weiten Teilen sehr aggressiv.

Uns unterstellte das Ordnungsamt, wir wollen bestimmen, wer in Plauen demonstrieren dürfe.

Wie zur Bestätigung dankte die RNJ auf ihrer Abschlusskundgebung dem Oberbürgermeister der Stadt Plauen, dass sie durch die Stadt laufen durften und die Demonstration der Linksjugend untersagt wurde. Sie hätten auch dem Ordnungsamt des Vogtlandkreises danken sollen.

Pressemitteilung: Linksjugend [’solid] prüft Klage gegen Ordnungsamt

Plauen – Die Jugendorganisation der Partei DIE LINKE, Linksjugend [’solid] Vogtland, prüft Klage gegen einen Demonstrationsbescheid des Landratsamts.
Im Rahmen der Proteste gegen den Aufmarsch von Neonazis am 14. April in Plauen haben die Jungpolitiker der LINKEN eine Demonstration angemeldet, um für Frieden, Freiheit und Solidarität ein Zeichen zu setzten.
Die Versammlungsbehörde des Vogtlandkreises teilte der Linksjugend jedoch mittels
Bescheid einfach eine ganz andere Route mit, als diese beantragt hatten.
„Das können wir so nicht hinnehmen. Die Neonazis wollen in Plauen die Route der
Montagsdemonstrationen nutzen. Das können wir so einfach nicht zulassen. Wir
prüfen jetzt eine Klage gegen diesen Bescheid.“ sagte dazu der junge plauener
Stadtrat der LINKEN Lars Legath

„Uns einfach eine andere andere Route zu genehmigen als wir beantragt hatten ist
wirklich dreist.“ so Legath weiter.

Am 14 April will einen Gruppierung von Neonazis zum zweiten Mal einen sogenannten
„Trauermarsch“ abhalten. Viele Bürgerinnen und Bürger, Parteien, Jugendorganisation
und Kirchen rufen an diesem Tag zu verschiedenen gewaltfreien Protestaktionen auf.
Seit Jahren versuchen Neonazis historische Termine für ihre Zwecke zu missbrauchen
stoßen jedoch, wie in Dresden auf immer größeren Widerstand.

14.04. – Friede – Freiheit – SOLIDarität

ACHTUNG NEUER MOBIPUNKT
10 Uhr Gewerkschaftshaus, Martin-Luther-Straße 42, Plauen

Am 14. April 2012 plant die vom Staatsschutz beobachtete RNJ („Revolutionäre Nationale Jugend“) bereits zum zweiten Mal in Folge die Durchführung eines sogenannten „Trauermarsches“ in Plauen. Wie bei vergleichbaren Demonstrationen in anderen Städten
wollen die Neonazis Plauen als Opfer „alliierten Terrors“ darstellen. In Wirklichkeit jedoch war die Stadt eines der Zentren der Nazi-Rüstungsindustrie.

Vermutlich wollen die Neonazis neben Dresden und Chemnitz einen weiteren „Großaufmarsch“ in Sachsen etablieren. Man hat festgestellt, dass es einfacher ist Demonstrationen in kleiner Städten durchzuführen, da hier mit nicht so vielen Gegendemonstranten gerechnet werden kann.

Aber nicht mit uns!

Wir als Linksjungend[’solid] Vogtland wollen gemeinsam mit anderen antifaschistischen Kräften dieses Vorhaben so früh wie möglich blockieren und haben aus den Erfahrungen der letzten Jahre gelernt.
Deshalb haben wir eine Demonstration unter dem Motto „Friede, Freiheit,
SOLIDiarität – Nie wieder Krieg! Nie wieder Faschismus!“ angemeldet.
Um bei unserem Vorhaben erfolgreich zu sein, brauchen wir aber so viele Menschen wie
möglich! Da unsere angemeldete Strecke in vielen Passagen auf der geplanten Demostrecke der Nazis verläuft.

Unser Demomotto kurz erklärt:
Friede:
Wir haben nicht nur aus den letzten Jahren gelernt, sondern auch aus der Geschichte. Deshalb träumen wir von einer friedlichen Welt ohne Rüstungsindustrie, denn auch in Plauen produzierte Panzer waren es, die den Menschen im Zweiten Weltkrieg Tot, Zerstörung und Leid brachten.

Freiheit:
Genau auf auf dieser Strecke, welche die Nazis nun für ihre menschenverachtende Propaganda nutzen wollen, demonstrierten 1989 viele Vogtländerinnen und Vogtländer für mehr Demokratie und Freiheit. In den letzten Jahren machte jedoch gerade die „sächsische Demokratie“ deutlich, wie mit AntifaschistInnen umgegangen wird, die für eine (Nazi-)freie Welt eintreten: bespitzeln, anklagen, verurteilen. Dafür ist in Plauen keiner auf die Straße gegangen!

Solidarität:

Im Gegensatz zu den Nazis sind wir mit allen solidarisch, die unter Krieg und Gewalt und
Verbrechen leiden müssen oder mussten. Die „sächsische Demokratie“ und der rechtsextreme Terror der letzten Jahre haben gezeigt, dass Solidarität für eine friedliche und (Nazi-)freie Welt unabdingbar ist.


Treffpunkt:

11 Uhr Oberer Bahnhof Plauen  

10.00 Uhr Gewerkschaftshaus in der Martin-Luther-Straße 42 in Plauen

Unsere Demonstration wurde leider untersagt daher rufen wir alle auf die Ver.di Demo zu unterstützen.

PLAMAG – Solidarität gerade jetzt!

gefunden auf: www.janina-pfau.de
Halt Knopf

Bild: aboutpixel.de / Push the Button © Alexander Kreher

Der Niedergang vogtländischer Unternehmen hat eine weitere Geschichte bekommen. Nachdem traditionelle Unternehmen wie die Plauner Spitze oder die ENKA schon vor ein paar Jahren ihre Tore schließen mussten, wird der PLAMAG zwar nicht das endgültige Aus drohen, dennoch ist dieser Montag ein schwarzer Tag für das Vogtland, da das MANRoland-Werk in Plauen einen großen Teil seiner Belegschaft entlässt. Dass die dann entlassenen Mitarbeiter zu einer Transfergesellschaft wechseln können, tröstet dabei wenig.

Auch wenn sich der Landrat des Vogtlandkreises und der Oberbürgermeister von Plauen betroffen zeigten, taten sie einfach zu wenig, um die Beschäftigten in ihrem Kampf um den Erhalt ihrer Arbeitsplätze zu unterstützen. Mit dem Vogtland als Top- Lohndumping-Zone zu werben ist da eher kontraproduktiv. Auch die Unterstützung der Landesregierung war eher mäßig und daher genauso wenig hilfreich.

Es ist fraglich, wie man Menschen im Vogtland halten will, wenn die Regierenden zusehen, wie im Vogtland immer mehr Arbeitsplätze vernichtet werden und somit die Lebensgrundlage alle Vogtländerinnen und Vogtländer immer weiter zerstört wird.